Kantonsrat OW Obwaldner Parlament diskutiert über aktuelle Situation der Spitex

Der Obwaldner Kantonsrat hat am Freitag über die aktuelle Situation der Spitex Obwalden und der sich 2023 zugetragenen Unruhen diskutiert. Grossmehrheitlich lautete der Tenor, dass die Aufsichtspflicht über die spitalexterne Pflege im Gesetz genauer geregelt werden müsse.

Keystone-SDA, liku, sda

24.05.2024, 17:55

SDA

Interpellant Adrian Haueter (Mitte/GLP) kritisierte, dass zwar den Gemeinden die Hauptaufsichtsverantwortung für die spitalexterne Pflege zukomme, aber im Gesetz die Aufsichtsmittel nur für den Kanton geregelt seien. Die gesetzlichen Grundlagen für die Gemeinden fehlten. Dies gelte es so rasch wie möglich auszumerzen.

In seiner Interpellation wollte Haueter unter anderem wissen, weshalb die Regierung ihre Aufsichtspflicht gegenüber der Spitex Obwalden nicht vollumfänglich nachgekommen sei. Die Regierung sah ihre Aufsichtspflicht hingegen nicht als verletzt an, wie sie in ihrem Bericht schrieb. Das Gesundheitsamt führe halbjährlich Standortgespräche durch und erhalte jährlich ausführliche Management-Informationen.

Weiter zeigte sich Haueter in der Interpellation besorgt über die «Kündigungswelle» Ende 2023. Die Regierung betonte, dass die Spitex monatlich ein Reporting zu Personalmutationen erstelle und dass es von Januar bis März 2024 nur noch vereinzelt zu Kündigungen gekommen sei. Ausserdem erfahre die Spitex derzeit eine genügend grosse Nachfrage nach Arbeitsstellen.

Bericht Ende Juni erwartet

Regierungsrat Christoph Amstad (Mitte/GLP) führte aus, dass Anfang Jahr durch die Spitex eine neutrale Anlaufstelle für Mitarbeitende eingesetzt und durch den Kanton ein Untersuchungsbericht in Auftrag gegeben wurde, welcher die Anschuldigungen aufarbeiten soll. Dessen Ergebnis werde Ende Juni erwartet. Anschliessend würden die vorgeschlagenen Massnahmen gemeinsam diskutiert.

Ende Jahr 2023 war es bei der Spitex Obwalden zu einigen Kündigungen gekommen. Laut einer Mitteilung des Kantons im Januar 2024 hatten aktuelle und ehemalige Mitarbeitende Vorwürfe gegen die Geschäftsleitung und den Vorstand des Trägervereins geäussert. Auch betriebliche Abläufe seien kritisiert worden.

2007 wurden im Kanton Obwalden die sechs bestehenden Spitex-Organisationen zur Spitex Obwalden zusammengelegt. Sie ist verpflichtet, den Grundversorgungsauftrag zu erfüllen und darf dabei keine Patienten ablehnen. Dafür erhält sie vom Kanton einen Pauschalbeitrag an die leistungsunabhängigen Grundleistungen sowie einen Beitrag je verrechnete Einsatzstunde.