Demonstrationen 18 Demos behinderten im Jahr 2022 den öffentlichen Verkehr

18 von insgesamt 287 Demos im Jahr 2022 in Basel haben gemäss Polizei den öffentlichen Verkehr in grösserem Ausmass gestört. Es gab gesamthaft 69 dynamische Demos. 17 davon hatten mehr als 250 Teilnehmende, wie die Regierung in der Antwort auf eine Interpellation von Nicola Goepfert (GAB) schreibt.

Keystone-SDA, scmi, sda

02.02.2023, 09:50

SDA

Bei 24 weiteren Demos machten zwischen 50 und 250 Personen mit. Bei 11 Kundgebungen handelt es sich um kleine Versammlungen mit weniger als 50 Personen. Bei den restlichen 17 fehlen entsprechende Erhebungen, wie es in der am Mittwoch veröffentlichten Antwort der Regierung heisst.

Bei 15 dynamischen Demos mit mehr als 250 Personen verlief die Route durch die Innenstadt. Von den grösseren Demos durch die Innenstadt fanden 8 während der Ladenöffnungszeiten statt.

Die Beeinträchtigung des Verkehrs sei nicht ausschliesslich von der Anzahl Teilnehmender abhängig, sondern unter anderem auch von der konkreten Route, dem Zeitpunkt, der Dauer und dem Verhalten der Teilnehmenden, schreibt der Regierungsrat.

Hauptsächlich statische und kleine Demos

Bei den restlichen 218 Demos im Jahr 2022 handelt es sich um statische Versammlungen. So gab es letztes Jahr 165 Standkundgebungen. Nur bei einer davon demonstrierten mehr 250 Personen. Beim Grossteil handelt es sich um Versammlungen mit weniger als 50 Personen. Hinzu kommen 53 Mahnwachen. Dabei handelt es sich um Trauer- oder Gedenkversammlungen, bei denen meist geschwiegen wird. Mit Ausnahme von zwei Anlässen machten auch hier jeweils weniger als 50 Personen mit, wie es weiter in der Interpellationsantwort heisst.

Von den insgesamt 287 dynamischen wie auch statischen Demos waren 99 unbewilligt. Die Behörden lehnten letztes Jahr auch einzelne Demo-Gesuche ab. In 6 Fällen wurde die Eingabefrist nicht eingehalten. In einem Fall wurde das Gesuch gemäss Regierungsantwort wegen einer gleichzeitig stattfindenden bewilligten Demo abgelehnt. Bei zwei Ablehnungen waren es sonstige Gründe. So wurde etwa ein Auto-Korso durch die Innenstadt nicht gestattet.