Kantonsfinanzen BS Basel-Stadt rechnet für 2020 mit einem Überschuss von 311 Millionen

Der Kanton Basel-Stadt rechnet im Corona-Jahr 2020 mit einem Überschuss von 311 Millionen Franken. Das sind trotz einer höheren Belastung durch die Covid-19-Pandemie 193 Millionen Franken mehr, als noch bei der ersten Hochrechnung im Juni ausgewiesen worden sind.

Hauptverantwortlich für das verbesserte Budget sind höhere Steuereinnahmen und eine erhöhte Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank, wie die Basler Regierung am Dienstag mitteilte. Diese zusätzlichen Einnahmen machen die höheren Ausgaben wegen der Bewältigung der Covid-19-Pandemie mehr als wett.

Höhere Einnahmen erwartet der Kanton in erster Linie bei den Einkommens- und den Vermögenssteuern. Bei den Einkommenssteuern werden 60 Millionen Franken an Mehrerträgen erwartet, was vor allem auf die Quellensteuer zurückzuführen sei. Die Einnahmen aus den Vermögensteuern wurden in der Hochrechnung um 69 Millionen Franken nach oben korrigiert. Dies sei eine Folge des hohen Börsenstandes Ende 2019, heisst es.

Die Grundstückgewinn- und Handänderungssteuern liegen gemäss der Hochrechnung um 47 Millionen Franken über dem budgetierten Wert.

136 Millionen für Corona-Massnahmen

Gestiegen ist auf der anderen Seite auch die erwartete Belastung des Finanzhaushalts durch die Coronakrise. Diese wird nun auf 136 Millionen Franken eingeschätzt. Das sind 63 Millionen Franken mehr als bei der letzten Hochrechnung ausgewiesen worden sind.

Massgebend für diese Erhöhung seien erste Einschätzungen von Zusatzaufwendungen im Spitalbereich. Diese werden in der aktuellen Hochrechnung auf 50 Millionen Franken veranschlagt. Neu hinzugezählt wurden Unterstützungsmassnahmen für das Hotel- und Gastgewerbe in der Höhe von 10 bis 15 Millionen Franken, die der Grosse Rat kürzlich beschlossen hat. Noch nicht berücksichtigt seien allfällige Beiträge an die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB).

Die gute finanzielle Lage werde sich voraussichtlich bis ins kommende Jahr fortsetzen, heisst es im Communiqué weiter. Im Budget 2021 ist ein Überschuss von 135 Millionen Franken vermerkt. In den weiteren Jahren rechnet der Kanton mit ausgeglichenen Ergebnissen.

SDA