Bundesrat Das Rennen ist eröffnet - auch für die Wahl nach der Wahl

Nach dem Rücktritt von Johann Schneider-Ammann gilt die St. Galler Ständerätin Karin Keller-Sutter als Favoritin für die Nachfolge. Würde sie gewählt, müsste im Kanton St. Gallen eine vorgezogene Ständeratswahl folgen. Es laufen Vorbereitungen für alle Eventualitäten.

Immer wieder haben Politikerinnen und Politiker in den letzten Jahren den Anspruch der Ostschweiz auf einen Bundesratssitz angemeldet. Nun gibt es eine Vakanz: Spätestens seit der Ankündigung vom Dienstagvormittag ist das Rennen eröffnet.

Zu den Favoritinnen für den FDP-Sitz gilt seit längerem Karin Keller-Sutter. Noch als St. Galler Regierungsrätin wollte sie 2010 Bundesrätin werden, unterlag in der Ausmarchung aber Johann Schneider-Ammann.

Das schönste Amt

Als sie im letzten Herbst vor der Wahl zur Ständeratspräsidentin nach künftigen Bundesrats-Ambitionen gefragt wurde, erklärte sie, Ständerätin sei das schönste Amt, das man in der Schweiz bekleiden könne. Sie strebe nichts Anderes an. Im Dezember läuft ihre Zeit als Ständeratspräsidentin ab.

Wenige Minuten, nachdem am Dienstagvormittag Bundesrat Schneider-Ammann seinen Rücktritt erklärt hatte, stellte die St. Galler FDP ein Communiqué auf ihre Homepage. Darin hält sie fest, sobald die FDP Schweiz die Kantonalparteien einlade, Nominationen vorzunehmen, würden entsprechende Abklärungen getroffen. Am Mittag folgte die FDP Appenzell Ausserrhoden mit einem praktisch identisch formulierten Communiqué.

Noch ist alles offen. Ein vorzeitiger Rücktritt von Doris Leuthard könnte die Ausgangslage markant verändern. Bei einer doppelten Vakanz würde sich das Feld auch für Ostschweizer CVP-Exponenten wie den St. Galler Finanzchef Benedikt Würth öffnen. Je nach Konstellation - Frauenvertretung, Landesgegend - könnten auch andere wie der Ausserrhoder Ständerat Andrea Caroni (FDP) ins Spiel kommen.

Weitere Wahlen als Folge

Es gibt allerdings auch die Wahl nach der Wahl: In der Regel hinterlassen neue Bundesrätinnen und Bundesräte leere Sitze in Regierungen oder Parlamenten. Im Kanton St. Gallen wären dies im Fall von Karin Keller-Sutter ein neu zu besetzender Ständeratssitz.

Überlegungen dazu macht sich die Staatskanzlei. Dort ist man sich noch nicht schlüssig geworden, wann diese Wahl allenfalls stattfinden könnte. Der nächste offizielle Abstimmungstermin nach dem 5. Dezember wäre der 10. Februar. Dies wäre viel zu knapp, heisst es auf Anfrage von Keystone-SDA. Geprüft wird nun die Möglichkeit eines kantonalen Wahlsonntags im März.

Klar ist, dass nicht bis zu den ordentlichen Ständeratswahlen im Oktober 2019 gewartet werden könnte. Der Sitz müsste früher wieder besetzt werden. Hinter den Kulissen dürften deshalb bei CVP, FDP und SVP bereits die Vorbereitungen für den Eventualfall laufen. Bekannt ist, dass der andere Sitz nicht frei wird: Paul Rechsteiner (SP) hat bereits erklärt, dass er im Herbst 2019 nochmals antreten wird.

SDA