Coronavirus – Schweiz

Kanton Schaffhausen verlängert Corona-Notmassnahmen

SDA

17.4.2020 - 11:47

Der Schaffhauser Regierungsrat verlängert die ausserordentlichen Finanzkompetenzen für die Gemeindexekutiven. Die Verlängerung gilt vorerst bis am 8. Juni.

Im Kanton Schaffhausen kann der Gemeinderat in einer Gemeinde weiterhin vorübergehend an Stelle der Gemeindeversammlung oder des Gemeindeparlaments bestimmte finanzielle Entscheide treffen, teilte der Regierungsrat am Freitag mit.

Die Regelung gelte für finanzielle Entscheide zum Schutz der öffentlichen Ordnung und Sicherheit und zur Abwehr von wirtschaftlichen und sozialen Notständen.

Die entsprechende Ermächtigung wurde ursprünglich bis 19. April befristet. Sie wird laut Mitteilung nun vorerst bis zum 8. Juni verlängert, da der Bundesrat entschieden habe, das Versammlungsverbot frühestens dann aufzuheben.

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