Ministertreffen Liechtensteins Justizministerin Frick an Treffen in Luxemburg

Die Bekämpfung von Korruption, der Umgang mit Hetze im Internet und die Istanbul-Konvention zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen sind am Treffen der Justizminister von Liechtenstein, Deutschland, Österreich und Luxemburg diskutiert worden. Die Minister kamen am Freitag und Samstag in Luxemburg zusammen.

Korruptionsbekämpfung im Kontext von Rechtsstaatlichkeit war ein Thema der Arbeitsgespräche, wie das Ministerium für Äusseres, Justiz und Kultur in Vaduz am Sonntag meldete. Die Liechtensteiner Justizministerin Aurelia Frick rief dazu auf, die gemeinsamen europäischen Grundwerte weiterhin hochzuhalten, da diese die Basis für ein friedliches und wirtschaftlich erfolgreiches Europa bildeten.

Des Weiteren erörterten die Minister Lösungsansätze im Umgang mit Hetze und gezielter Desinformationen im Internet. Das Spannungsverhältnis zwischen der Einhaltung der Grundrechte und insbesondere der Meinungsfreiheit auf der einen Seite sowie der Schutz der Betroffenen anderseits stand dabei im Zentrum.

Ferner wurde die Istanbul-Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt thematisiert. Deutschland und Österreich haben diese bereits ratifiziert, auch die Schweiz ist beigetreten. Aus der Sicht Liechtensteins waren die Erfahrungen in der Umsetzung der Konvention von grossem Interesse, um die weiteren Schritte zu evaluieren.

SDA