Coronavirus – SchweizRapperswil-Jona sagt Bürgerversammlung ab
SDA
5.11.2020 - 11:10
In Rapperswil-Jona muss die Bürgerversammlung abgesagt werden. Über das Budget wird an der Urne entschieden. (Symbolbild)
Source:KEYSTONE/GIAN EHRENZELLER
Rapperswil-Jona ist die grösste Schweizer Stadt, die noch eine Bürgerversammlung hat. Wegen der Corona-Pandemie muss sie nun abgesagt werden. Über das Budget wird deshalb an der Urne entschieden.
Der Stadtrat habe wegen der aktuellen Corona-Situation beschlossen, die Bürgerversammlung vom 3. Dezember nicht durchzuführen, teilte die Stadt Rapperswil-Jona am Donnerstag mit. Über das Budget für 2021 werde am 13. Dezember an der Urne entschieden.
In der Regel besuchten 300 bis 500 Personen die Bürgerversammlung. Viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer seien über 65 Jahre alt und gehörten damit zu den vulnerablen Bevölkerungsgruppen, heisst es in der Mitteilung. Der Stadtrat wolle die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger keinem unnötigen Risiko aussetze.
Für 2021 wird ein Aufwandüberschuss von 6,1 Millionen Franken budgetiert. Der Grund sind die mutmasslichen Auswirkungen der Corona-Epidemie sowie der Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF). Der Steuerfuss soll bei 76 Prozent bleiben.
Bei der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz haben 83 Länder und Organisationen am Sonntag die gemeinsame Abschlusserklärung unterstützt. Österreich ist unter den zustimmenden Staaten, auch Deutschland und die USA.
Rund 100 pro-palästinensiche Studentinnen und Studenten haben am Donnerstagabend die Eingangshalle eines Universitätsgebäudes in Lausanne besetzt. Die Unileitung nahm Gespräche mit ihnen auf und sah zunächst von einer Räumung ab.
02.05.2024
Armeechef Süssli: «Wir können alle Rechnungen bezahlen»
Wegen des langsameren Anstiegs des Bundesbudgets fehlen der Armee insgesamt 11,7 Milliarden Franken. Das sagte Armeechef Thomas Süssli am Donnerstag in Bern vor den Medien. Er äusserte sich zu Berichten über ein Milliardenloch im Armeebudget.