USA Kämpferischer Obama kritisiert Trump und ruft zur Wahl auf

Rund drei Monate vor den Wahlen hat der frühere US-Präsident Barack Obama in einer betont kämpferischen Rede seinen Nachfolger Donald Trump kritisiert und die Amerikaner zur Stimmabgabe aufgefordert.

«Wenige Wahlen waren in vielerlei Hinsicht so wichtig wie diese», sagte Obama am Donnerstag (Ortszeit) bei einem Trauergottesdienst für den am 17. Juli gestorbenen Bürgerrechtler und demokratischen Kongressabgeordneten John Lewis.

Das Land könne sich nur zum Besseren verändern, wenn sich auch alle in die Wahllisten eintragen liessen und im November abstimmten, sagte Obama, der Trump nicht namentlich erwähnte. Dieser hatte eine mögliche Verschiebung der Präsidentenwahl am 3. November ins Spiel gebracht. Kommentatoren bezeichneten Obamas rund 40-minütige Rede als eine der politischsten und engagiertesten seit dem Ende seiner Amtszeit.

Lewis war am 17. Juli im Alter von 80 Jahren gestorben. Er hatte sich bereits als junger Mann an der Seite von Martin Luther King für das Wahlrecht, Gleichheit und gegen Rassismus eingesetzt. Auch in seinen mehr als 30 Jahren als Abgeordneter engagierte Lewis sich ab 1987 für Freiheitsrechte, Armutsbekämpfung und Gleichheit.

Obama mahnte, auch die nachfolgenden Generationen dürften die Demokratie nicht als gegeben voraussetzen, sondern müssten für ihren Erhalt und Ausbau kämpfen. «Demokratie ist nicht automatisch, sie muss gepflegt werden», sagte Obama (58), der bislang einzige schwarze US-Präsident.

Lewis habe aus eigener Erfahrung gewusst, dass Fortschritt immer in Gefahr sei. Die Amerikaner müssten angesichts der «dunklen Strömungen» der eigenen Geschichte vorsichtig sein. Hass und Unterdrückung könnten wieder aufflammen, warnte er.

Das habe sich am Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz gezeigt und sei jüngst wieder in Portland zu sehen gewesen, wo Beamte des Bundes Tränengas gegen friedliche Demonstranten eingesetzt hätten, ergänzte Obama – und bekam stehenden Applaus der Trauergemeinde. Diese kam in einer Kirche in Atlanta zusammen, wo einst auch Martin Luther King predigte. «Wir sehen heute mit eigenen Augen, wie Polizisten auf den Nacken schwarzer Amerikaner knien», sagte Obama mit Blick auf den Tod Floyds.

Der Demokrat Obama verurteilte auch Bemühungen der Republikaner, viele Menschen – und insbesondere die Angehörigen von Minderheiten – an der Stimmabgabe zu hindern. Die Versuche, die Wahlbeteiligung mit der Schliessung von Wahllokalen und anderen Tricks zu drücken, seien schändlich, sagte Obama. «Die an der Macht tun ihr Äusserstes, um die Menschen vom Wählen abzuhalten», sagte er. Zu den Wahlen hatte der 58-Jährige sich zuletzt auch in der ersten Folge des Podcasts seiner Frau Michelle Obama geäussert. In den USA hat eine höhere Wahlbeteiligung bislang meist den demokratischen Kandidaten geholfen.

Obama verteidigte auch die wegen der Corona-Pandemie wichtige Option, per Briefwahl abzustimmen, um die eigene Gesundheit nicht zu riskieren. US-Präsident Donald Trump kritisiert die Briefwahl immer wieder mit Nachdruck als betrugsanfällig – ohne dafür nachhaltige Belege anzuführen. Er bewirbt sich am 3. November um eine Wiederwahl.