USA Widerspruch beim Thema Wahlbetrug: Trump feuert Behördenchef

Schon vor der Wahl hatte Trump von Wahlbetrug gesprochen, das Ergebnis will er nicht anerkennen. Der Leiter der für Cybersicherheit zuständigen Behörde hatte dagegen für die Sicherheit der Wahl gebürgt. Nun feuert Trump ihn.

US-Präsident Donald Trump hat den Leiter der für die Sicherheit der Wahl zuständigen Bundesbehörde entlassen. Die Aussage von Christopher Krebs, der für die Sicherheit der Präsidentschaftswahl am 3. November 2020 gebürgt hatte, sei «zutiefst inakkurat», teilte Trump am Dienstag per Twitter mit. Trump weigert sich, seine Niederlage bei der Wahl einzugestehen und hat schon vor der Wahl ohne Grundlage von Wahlbetrug gesprochen.

Krebs wurde von Trump als Direktor der Behörde für Cybersicherheit und Infrastruktursicherheit (CISA) ernannt. Nach der Wahl entliess Trump hochrangige Mitarbeiter, die er als nicht loyal genug ansieht. Verteidigungsminister Mark Esper feuerte er am 9. November, und ersetzte ihn anschliessend kommissarisch mit seinem Verbündeten Christopher Miller.

Krebs war früher Manager beim Softwareunternehmen Microsoft. Er führte die Behörde CISA seit der Gründung im Zuge der russischen Einflussnahme bei der Präsidentschaftswahl 2016. Für die Koordinierung der Bemühungen auf Bundes-, Staaten- und lokaler Ebene gegen Einflussnahme aus dem Aus- und Inland auf Wahlsysteme wurde Krebs parteiübergreifend gelobt.

Vor der Wahl hatte Krebs sich zuversichtlich über die Sicherheit geäussert und auch nach der Wahl widersprach er Behauptungen, dass es bei der Auszählung Betrug gegeben habe. Teilweise schien er sich dabei direkt auf Trump zu beziehen, was für den Direktor einer dem Ministerium für Innere Sicherheit unterstellten Behörde ungewöhnlich ist. Dem Ministerium wird vorgeworfen, sich zu sehr an Trumps politischen Zielen zu orientieren.

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Keine Beweise für Wahlbeeinflussung

CISA veröffentlichte Mitteilungen, in denen Behauptungen verworfen wurden, nach denen angeblich eine grosse Anzahl toter Menschen abstimmen konnten oder dass jemand das Wahlergebnis verändern könnte, ohne dass es bemerkt würde. Die Behörde veröffentlichte ebenfalls eine Mitteilung von Vertretern des Bundes und der US-Staaten, die zu dem Schluss gekommen waren, dass es keine Beweise für eine Beeinflussung oder Veränderung von Stimmen gegeben habe, und dass die Wahl am 3. November die sicherste in der Geschichte der USA gewesen sei.