Meloni-Plan gescheitert Albanien schickt Migranten zurück nach Italien

Eigentlich sollten die Asylanträge der Männer in dem südosteuropäischen Land bearbeitet werden. Ein italienisches Gericht durchkreuzte den Plan.

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19.10.2024, 19:42

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Nach einem Gerichtsurteil sind am Samstag die ersten zwölf Migranten aus einem neu eröffneten Asylzentrum in Albanien nach Italien zurückgebracht worden. Die Männer trafen am Nachmittag mit einem Schiff der italienischen Marine in der Hafenstadt Bari in Apulien ein. Sie wurden im örtlichen Aufnahmezentrum für Asylbewerber untergebracht. Von den ursprünglich 16 Migranten, die für ihre Asylanträge aus Italien nach Albanien gebracht wurden, waren vier bereits zuvor vom Zentrum dort abgewiesen worden – zwei wegen ihrer Gesundheitstests und zwei weitere, weil sie minderjährig sind.

Im Rahmen eines Fünfjahresabkommens, das beide Länder im November unterzeichneten, sollen bis zu 3000 Migranten, die jeden Monat von der italienischen Küstenwache in internationalen Gewässern aufgegriffen werden, in Albanien untergebracht werden. Der Plan sieht vor, sie zunächst an Bord der Schiffe, die sie retten, zu überprüfen und dann zur weiteren Bearbeitung ihrer Anträge nach Albanien zu schicken. Ein Gerichtsurteil durchkreuzte am Freitag dieses Vorhaben, das die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni als neues Modell für den Umgang mit illegaler Migration bezeichnete.

Meloni kritisierte Entscheidung

Das Gericht in Rom lehnte die Inhaftierung der zwölf Migranten mit der Begründung ab, dass sie nicht in ihre Herkunftsländer – Bangladesch und Ägypten – zurückgeschickt werden können, weil das Gericht sie nicht als sicher genug einstuft. Die Inhaftierung eines jeden Migranten muss nach italienischem Recht von speziellen Gerichten in Italien überprüft werden.

Meloni kritisierte die Entscheidung der Richter und sagte, die Einstufung von Ländern wie Bangladesch und Ägypten als unsicher bedeute, dass praktisch alle Migranten von dem Programm in Albanien ausgeschlossen würden, so dass es nicht mehr umsetzbar sei. Innenminister Matteo Piantedosi kündigte Berufung gegen das Urteil an. Meloni will am Montag im Kabinett über das Thema beraten.