Verteidigung Amherd: «Aktuelle Lage in der Ukraine macht mir grosse Sorgen»

Die jüngste Eskalation im Ukraine-Konflikt bereitet der Schweizer Verteidigungsministerin Viola Amherd grosse Sorgen. Möglicherweise lasse sich ein bewaffneter Konflikt nicht mehr verhindern.

Die Souveränität und territoriale Integrität eines europäischen Staates sei erneut verletzt worden, sagte Amherd in einem Interview mit den Tamedia-Zeitungen mit Blick auf die Ukraine. Das könnte eine sicherheitspolitische Zeitenwende in Europa bedeuten.

Sie rechne nicht damit, dass die Schweizer Armee in ihrer Kernaufgabe der Verteidigung betroffen sein werde. Aber der Bundesrat sei wachsam. Denkbar sei, dass die Armee für die Unterstützung ziviler Behörden eingesetzt werden müsse, um die indirekten Folgen der Krise zu bewältigen.

Die Schweiz sei in mehrerer Hinsicht betroffen, je nachdem, wie sich die Lage entwickle. «Politisch sind wir betroffen, weil Völkerrecht verletzt wird. Wenn der Konflikt weiter eskaliert, kann die Schweiz durch Flüchtlingsbewegungen, Störungen in der Energieversorgung oder auch durch Cyber-Attacken betroffen sein», sagte Amherd weiter.

Auf die Frage, ob die Schweiz Sanktionen der EU und der USA mittragen werde, unterstrich Amherd, dass die Anerkennung der Volksrepubliken in der Ostukraine durch Russland völkerrechtswidrig sei. Bereits bei der Annexion der Krim durch Russland 2014 habe die Schweiz dafür gesorgt, dass die Sanktionen nicht umgangen werden.