Diplomatie Amherd bespricht Ukraine-Friedenswege mit Brasiliens Lula da Silva

Bundespräsidentin Viola Amherd hat den brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva in Genf getroffen. Gesprächsthema waren auch die unterschiedlichen Ansichten, was der Weg zu einem umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine sein könnte.

Keystone-SDA, tl, sda

13.06.2024, 18:54

SDA

Das Gespräch fand am Donnerstag am Rande des Forums der Globalen Koalition für soziale Gerechtigkeit statt, an dem der brasilianische Präsident teilnahm, wie der Bundesrat am Abend mitteilte. Der Austausch habe es der Schweiz ermöglicht, die Sichtweise Brasiliens im Vorfeld der Ukraine-Friedenskonferenz vom kommenden Wochenende auf dem Bürgenstock in Nidwalden einzuholen.

Beide Seiten würdigten demnach das Bemühen der Staatengemeinschaft um friedliche Lösungen. Das Treffen auf dem Bürgenstock, an dem über 90 Staaten und Organisationen teilnehmen, darunter Staats- und Regierungschefs aus Deutschland, Frankreich, Italien und Polen, aber nicht Brasilien, soll dazu dienen, ein gemeinsam getragenes Fundament für zukünftige Friedensverhandlungen zu schaffen.

Die Schweiz und Brasilien vereinbarten den Angaben zufolge in Genf, den Dialog mit Blick auf den Weg zu einem künftigen Friedensprozess fortzusetzen. Im Februar 2022 hatte der russische Präsident Wladimir Putin den Befehl zum militärischen Überfall auf die Ukraine gegeben; seither hält die russische Armee rund 20 Prozent des ukrainischen Staatsgebietes besetzt.

Rücksicht auf Putin

Brasilien gehört zu der von Russland und China angeführten Gruppe der sogenannten Brics-Staaten (Abkürzung für die Gründungsmitglieder Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika), die getreu dem Ziel des russischen Präsidenten Putin eine multipolare Welt anstreben und gegen eine angebliche westliche Dominanz kämpfen.

Im Gegensatz zum Brics-Mitglied Indien, das an der Konferenz auf dem Bürgenstock teilnimmt, windet sich Brasilien, wenn es um von Russland abweichende Positionen geht, wie beispielsweise zur Ukraine-Friedenskonferenz, an der Russland nicht teilnimmt. Der russische Aussenminister Sergej Lawrow hatte schon zu Jahresbeginn gegenüber Bundesrat Ignazio Cassis Moskaus Desinteresse an einer solchen Konferenz signalisiert.

Die Schweiz als Gastgeberin der Ukraine-Friedenskonferenz hatte sich bis zuletzt um eine Teilnahme Chinas bemüht, ebenso wie von Ländern aus dem sogenannten globalen Süden – mit wenig Erfolg. Dieser Teil der Welt wird seit Jahren von China wirtschaftlich hofiert und mit Krediten abhängig gemacht; Russland wiederum schickt hauptsächlich Söldner nach Afrika gegen Bezahlung durch Rohstoffe.