ID vergessen Boris Johnson wird aus Wahllokal gewiesen – weil er sein eigenes Gesetz missachtet

Das Wahllokal in South Oxfordshire hat Ex-Premier Boris Johnson abgewiesen. Erst als er mit gültiger ID zurückkam, durfrte er seine Stimme für die Kommunalwahlen abgeben. Das Gesetz hatte er einst selber eingeführt.

smi

03.05.2024, 14:22

Stefan Michel

Hatte er sein eigenes Gesetz vergessen oder ging er davon aus, dass er bekannt genug ist, um sich nicht ausweisen zu müssen? Warum Boris Johnson am ersten Tag der britischen Kommunalwahlen ohne Personalausweis im Wahllokal seiner Wohngemeinde erschienen ist, ist unbekannt.

Die Wahlhelfer*innen in South Oxfordshire nehmen ihre Aufgabe aber offensichtlich ernst und fordern die Regeln kompromisslos ein, auch wenn ein ehemaliger Premierminister vor ihnen steht. 

Die Regel, dass Wähler*innen ihre Stimme nur abgeben können, wenn sie einen gültigen Ausweis vorweisen, hat die britische Regierung während der Amtszeit Boris Johnsons eingeführt.

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«Er wählte konservativ»

Laut dem News-Sender Sky News ist Boris Johnson schliesslich seiner Ausweispflicht doch noch nachgekommen. Ein Sprecher habe Sky News angegeben, er habe konservativ gewählt.

Die Ausweispflicht ist in Grossbritannien umstritten. Ihre Gegner befürchten, dass viele Personen am Wählen gehindert werden könnten – besonders benachteiligte. Laut der Wahlkommission konnten bei den Lokalwahlen 2023 14'000 Personen ihren Stimmzettel nicht einreichen, weil sie sich nicht regelkonform ausweisen konnten, schreibt die BBC. 

Immerhin berechtigen 22 verschiedene Ausweise zur Wahl, darunter auch Abonnemente des öffentlichen Verkehrs, Fahrausweise oder Behindertenparkkarten.