Schwere Unruhen Macron versucht in Neukaledonien Krise zu schlichten

dpa

23.5.2024 - 06:27

Unruhen in Neukaledonien dauern an

Unruhen in Neukaledonien dauern an

STORY: Auf der Pazifikinsel Neukaledonien dauern die Unruhen weiter an. Trotz eines massiven Aufgebotes an Sicherheitskräften errichteten Demonstrtaten am Mittwoch Barrikaden und lieferten sich Auseinandersetzungen mit der Polizei. Seit dem Beginn der Unruhen letzte Woche sind mindestens sechs Menschen getötet worden. 280 Demonstranten wurden nach Polizeiangaben verhaftet. Grund für die grössten Proteste der letzten 40 Jahre auf der von Frankreich kontrollierten Insel ist eine von der Nationalversammlung in Paris beschlossene Wahlrechtsreform für Neukaledonien. Die Ureinwohner der Insel befürchten dadurch Machteinbussen und weniger Mitbestimmung. Am Donnerstag wird der französische Staatspräsident Emmanuel Macron zu Gesprächen in Neukaledonien erwartet. Macron will sich mit lokalen Führungspersonen treffen und über politische Lösungen und den Wiederaufbau auf der Insel sprechen.

23.05.2024

Seit rund zehn Tagen wird Frankreichs Überseegebiet Neukaledonien von schweren Unruhen erschüttert. Jetzt ist Präsident Macron selbst zur Schlichtung angereist.

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  • Nach tagelangen Unruhen in Neukaledonien im Südpazifik fliegt nun der französische Präsident Emmanuel Macron in das französische Überseegebiet.
  • Er will Lösungen finden und den Dialog zwischen den verschiedenen Gruppen auf der Insel herstellen.
  • Die massiven Proteste, bei denen schon mindestens sechs Menschen getötet wurden, haben neue Fragen über Macrons Umgang mit Frankreichs kolonialem Erbe aufgeworfen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat bei seinem Besuch in Neukaledonien Gespräche mit den verschiedenen politischen Kräften aufgenommen, um in dem von schweren Unruhen erschütterten französischen Überseegebiet zu schlichten. «Ich stehe an der Seite der Bevölkerung für die Rückkehr zu Frieden, Ruhe und Sicherheit», sagte Macron nach seiner Landung auf dem Flughafen der 1500 Kilometer östlich von Australien gelegenen Inselgruppe am Donnerstagmorgen (Ortszeit). 

Während seines Besuchs würden Entscheidungen getroffen und Ankündigungen gemacht, versprach Macron vor den Treffen mit örtlichen Politikern und Wirtschaftsvertretern. Dabei werde es auch um die Versorgungsengpässe infolge der Krawalle sowie um den wirtschaftlichen Wiederaufbau gehen. Bereits in der vergangenen Woche hatte die Industrie- und Handelskammer den Schaden für die Wirtschaft Neukaledoniens auf mindestens 150 Millionen Euro geschätzt. 

Der Präsident wurde von mehreren Kabinettsmitgliedern begleitet, darunter Innenminister Gérald Darmanin und Verteidigungsminister Sébastien Lecornu. «Wir müssen alle Beteiligten an einen Tisch bringen», betonte Macron in der Hauptstadt Nouméa. Er zähle dabei auf das Verantwortungsgefühl aller.

Ärger über geplante Verfassungsreform

Neukaledonien ist für Frankreich vor allem militärisch und geopolitisch sowie wegen grosser Nickelvorkommen von Bedeutung. Auslöser der vor über einer Woche ausgebrochenen Unruhen mit mehreren Toten und zahlreichen Verletzten ist eine von der Regierung in Paris geplante Verfassungsreform. Diese soll Tausenden französischstämmigen Bürgern das Wahlrecht und somit mehr politischen Einfluss einräumen. Dagegen wehren sich Befürworter einer Unabhängigkeit der Inselgruppe. 

Ein Mann steht vor einem ausgebrannten Auto nach Unruhen in Nouméa, Neukaledonien. (15. Mai 2024)
Ein Mann steht vor einem ausgebrannten Auto nach Unruhen in Nouméa, Neukaledonien. (15. Mai 2024)
Bild: Keystone/AP Photo/Nicolas Job

Bei den Krawallen wurden zahlreiche Geschäfte zerstört und geplündert, der Flughafen von Nouméa ist weiterhin für alle kommerziellen Flüge geschlossen. Frankreich verhängte vorübergehend den Ausnahmezustand in Neukaledonien und entsandte zusätzliche Polizei- und Militärkräfte auf die Inselgruppe. Diese würden so lange wie nötig in Neukaledonien bleiben, sagte Macron. Inzwischen hat sich die Lage etwas beruhigt. Der Sender 1ère Nouvelle-Calédonie zitierte aber einen Lokalpolitiker mit den Worten, dass sich die Situation auch jederzeit wieder verschlimmern könne. «Es herrscht ein unbeschreibliches Chaos», sagte er.