Deutschland«Ampel»-Sondierungen in Deutschland fortgesetzt
SDA
12.10.2021 - 10:07
Vertreter von SPD, Grünen und FDP haben am Dienstag in Deutschland ihre Sondierungs-Gespräche über den Kurs zu einer gemeinsamen Bundesregierung fortgesetzt. Die Verhandler trafen sich am Morgen auf dem Berliner Messegelände und wollten sich voraussichtlich gegen Mittag öffentlich äussern.
Keystone-SDA
12.10.2021, 10:07
SDA
Eine Entscheidung für oder gegen Koalitionsverhandlungen wird aber noch nicht erwartet – für Freitag ist ein weiteres Treffen angesetzt. Die Politiker, die Vertraulichkeit über den Stand der Gespräche vereinbart haben, gingen fast wortlos an wartenden Journalisten vorbei.
Am Mittwoch und Donnerstag wollen die Generalsekretäre der Parteien zunächst in kleiner Runde weiterarbeiten, während SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zum Treffen der G20-Finanzminister nach Washington reist. Ziel ist es, zum Ende der Woche eine Zwischenbilanz zu ziehen – und zu entscheiden, ob man zu dritt in Koalitionsverhandlungen eintritt. Der Begriff «Ampel» leitet sich aus den Parteifarben Rot (SPD), Gelb (FDP) und Grün (Grüne) ab.
Grüne und FDP haben sich parallel zu den «Ampel»-Verhandlungen die Möglichkeit einer «Jamaika»-Koalition mit der CDU/CSU (Schwarz-Gelb-Grün) offengehalten. Die SPD ist aufgrund des Wahlergebnisses künftig stärkste Kraft im Bundestag. Sie stellte zuletzt von 1998 bis 2005 mit Gerhard Schröder den Bundeskanzler. Ausserdem sass sie in 12 der 16 Regierungsjahr von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) als Juniorpartner in der Bundesregierung.
Die Grünen haben lediglich in den sieben Schröder-Jahren im Bund mitregiert. Die FDP war in den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik an fast allen Bundesregierung beteiligt. In den vergangenen 20 Jahren kam sie aber nur auf vier Regierungsjahre, in einer schwarz-gelben Koalition unter Merkel (2019-2013).
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam