Armenien Armeniens Parlament wählt Regierungschef

Das armenische Parlament wählt einen neuen Regierungschef für die in einer politischen Krise steckenden Südkaukasusrepublik. Oppositionsführer Nikol Paschinjan warnte am Dienstagmorgen vor einer möglichen Behinderung des Parlamentsvotums durch die Regierungspartei.

Bei einem nächtlichen Treffen hätten die Republikaner unter Vorsitz von Sersch Sargsjan entschieden, die für heute Dienstag geplante Wahl eines Ministerpräsidenten zu vereiteln, sagte Paschinjan in einer Videobotschaft. Daraufhin gingen in der Hauptstadt Eriwan erneut tausende Demonstranten auf die Strasse.

Das Parlament sollte ab 10.00 Uhr MESZ zu einer Sondersitzung zur Wahl des Ministerpräsidenten zusammentreten. Der 42-jährige Paschinjan ist der einzige Kandidat und wird von mehreren kleinen Parteien unterstützt. Ihm fehlen jedoch einige Stimmen.

Sargsjans Republikanische Partei verfügt mit 58 von 103 Abgeordneten über eine absolute Mehrheit im Parlament von Eriwan. Sie könnte auf die Aufstellung eines eigenen Kandidaten verzichten und so den Weg frei machen für die Wahl Paschinjans.

Laut einer mit Verhandlungen zwischen Paschinjan und der Republikanischen Partei vertrauten Person hatten beide Seiten vor mehreren Tagen vereinbart, dass die Regierungspartei Paschinjans Kandidatur unterstützen werde. Diese Vereinbarung gilt nun womöglich nicht mehr.

Die Opposition in dem Kaukasusland erhofft sich von dem angestrebten Machtwechsel eine Beruhigung der Lage nach Wochen der politischen Spannungen, die in Massenprotesten und dem Rücktritt des seit zehn Jahren herrschenden Politikers Sargsjan gipfelten. Paschinjan verspricht einen Kampf gegen Korruption und Armut in Armenien. Zudem will er vorgezogene Neuwahlen.