Armenien Armenisches Parlament aufgelöst

In Armenien finden Anfang Dezember vorgezogene Neuwahlen statt. Das Parlament in der Hauptstadt Eriwan wurde am Donnerstag aufgelöst, nachdem auch der zweite Versuch der Abgeordneten zur Wahl eines neuen Regierungschefs gescheitert war.

Die Auflösung des Parlaments gilt als Erfolg des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Niko Paschinjan. Er hofft auf neue Mehrheitsverhältnisse nach dem Urnengang am 9. Dezember.

Erstmals werde das armenische Parlament aufgelöst, erstmals gebe es vorgezogene Neuwahlen, sagte der Reformpolitiker. "Wir werden absolut faire und rechtmässige Wahlen gewährleisten, der Rest liegt in den Händen des Volkes."

Paschinjan war im Mai zum Regierungschef gewählt worden, nachdem er wochenlange Proteste gegen den langjährigen Staatschef Sersch Sarkissjan angeführt hatte. Seither begann er Reformen in Polizei und Geheimdiensten.

Allerdings hatte im bisherigen armenischen Parlament die Partei von Ex-Präsident Sarkissjan eine Mehrheit. Paschinjan sah dies als Hindernis für seine Reformagenda. Er trat deshalb Mitte Oktober zurück, um letztlich Neuwahlen zu ermöglichen.

Die armenische Verfassung sieht vor, dass das Parlament nach dem Rücktritt des Regierungschefs zwei Wochen Zeit hat, einen Nachfolger zu bestimmen. Sollte das in zwei Anläufen nicht gelingen, wird es aufgelöst - dies war nun am Donnerstag der Fall.

Eigentlich hätte die nächste Parlamentswahl erst 2022 stattfinden sollen. Beobachter rechnen mit einem deutlichen Sieg Paschinjans bei der vorgezogenen Wahl.