Assad bei Arabischer Liga Syriens Machthaber ist wieder salonfähig

Assad kehrt zurück

Erstmals seit Ausbruch des syrischen Bürgerkriegs 2011 nimmt Präsident Baschar al-Assad an dem Gipfel der Arabischen Liga in Saudi-Arabien teil.

19.05.2023

Lächelnd schreitet Baschar al-Assad über den Teppich in Dschidda, wo heute der Gipfel der Arabischen Liga beginnt. Für Syriens Präsident ist die Teilnahme ein grosser Coup.

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19.05.2023, 06:47

19.05.2023, 08:20

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Beim Gipfel der Arabischen Liga nimmt Syriens Präsident Baschar al-Assad nach rund einem Jahrzehnt der Isolation erstmals wieder an einem grossen internationalen Treffen teil.

Assad landete am Abend in der saudischen Küstenstadt Dschidda, wie die syrische Staatsagentur Sana berichtete. Bei dem heutigen Gipfel dürfte Assad selbst im Mittelpunkt stehen. Für den Machthaber, dem Kriegsverbrechen wie der Einsatz von Chemiewaffen vorgeworfen werden, ist die Teilnahme ein grosser symbolischer Erfolg.

Assad war international mehr als zehn Jahre stark isoliert. Seine Regierung hatte 2011 Proteste in Syrien brutal niedergeschlagen und ging im folgenden Bürgerkrieg mit äusserster Härte gegen die eigene Bevölkerung vor. Die Arabische Liga setzte Syriens Mitgliedschaft 2011 aus. Assad zeigte sich jahrelang nur selten öffentlich und reiste offiziell lange Zeit nur ins verbündete Russland und nach Iran. Ab 2018 trieben aber etwa die Emirate eine Normalisierung voran.

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Rede von Assad wird erwartet

Mit der Teilnahme am Gipfel, wo auch eine Rede Assads erwartet wird, setzt der Präsident seine Rückkehr in den Kreis arabischer Nachbarn fort. Für den Westen sind Gespräche oder Zusammenarbeit mit der Assad-Regierung tabu, gegen die EU und USA umfassende Sanktionen verhängt haben. Ende November könnte Assad auch wieder auf westliche Staats- und Regierungschefs treffen: Er ist zur Weltklimakonferenz COP28 in Dubai eingeladen, an der etwa auch US-Präsident Joe Biden oder Bundeskanzler Olaf Scholz teilnehmen könnten.

Die Arabische Liga wurde 1945 gegründet und zählt mit Syrien nun wieder 22 Mitglieder. Ziel ist eine noch stärkere Zusammenarbeit etwa in Politik und Wirtschaft sowie die Schlichtung von Konflikten. Beim Gipfel dürfte es neben der Lage im Sudan und im Jemen auch wieder um die Lage in Syrien gehen. Im Bürgerkrieg wurden 14 Millionen Menschen vertrieben, mehr als 350.000 kamen ums Leben. Gut 90 Prozent der Bevölkerung lebt in Armut, weite Teile des Landes sind zerstört.

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Assads Teilnahme am Gipfel «der letzte Sargnagel»

Offiziell ist nicht bekannt, ob Syriens Rückkehr in die Liga an Bedingungen oder neue Pläne geknüpft ist. Zu den drängendsten Fragen zählen aber die Rückkehr syrischer Flüchtlinge, mögliche Gespräche mit der Opposition, humanitäre Hilfen, der Wiederaufbau und die Eindämmung des Drogenschmuggels. Zudem könnte Assad gedrängt werden, die Abhängigkeit zu seinem wichtigen Verbündeten Iran zu verringern. Für die notleidende Bevölkerung dürfte sich durch die Normalisierung mit Assad kaum etwas ändern.

Für die Aufstände in der arabischen Welt ab 2011 sei Assads Teilnahme am Gipfel «der letzte Sargnagel», sagte die Syrien-Expertin der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Muriel Asseburg, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). «Autoritäre Konsolidierung hat sich durchgesetzt.» Zusagen mit Blick auf Probleme wie Armut, Korruption und Ausgrenzung der sunnitischen Bevölkerung, die 2011 die Aufstände auslösten, hat die Assad-Regierung nicht gemacht.

Im syrischen Bürgerkrieg hatten die meisten arabischen Nachbarn in der Region die Opposition unterstützt. Nach zwölf Jahren Krieg hat sich jedoch die Ansicht durchgesetzt, dass Assad beherrschende Kraft im Land bleiben dürfte. Seine Truppen kontrollieren mit Verbündeten etwa zwei Drittel Syriens. Zudem hofft Saudi-Arabien etwa, durch den erneuten Dialog den Einfluss Irans zu verringern.