Beschlossen: EU bildet ukrainische Soldaten aus
Die EU-Staaten haben sich auf eine Ausbildungsmission für die ukrainischen Streitkräfte verständigt. Der Ausschuss der ständigen Vertreter der 27 Mitgliedstaaten billigte einstimmig Pläne, die Trainingsprogramme für rund 15 000 Soldaten vorsehen.
14.10.2022
Um die Ukraine im Kampf gegen Russland zu unterstützen, will die Europäische Union tausende ukrainische Soldaten ausbilden: So sehen die Pläne im Detail.
Die neue «EU Military Assistance Mission» (EUMAM) Ukraine ist vorerst auf zwei Jahre angelegt. Nach Diplomatenangaben wollen die Mitgliedsländer rund 15'000 ukrainische Soldaten schulen. Offiziell beginnt die Mission am Montag, sobald die EU-Aussenminister*innen sie gebilligt haben.
Es handelt sich um die mit Abstand grösste Mission der EU. «Wir haben noch nie so viele Soldaten ausgebildet, und das in so vielen verschiedenen Bereichen», sagt ein EU-Diplomat.
Wer übernimmt eine Führungsrolle?
Polen. Dabei sorgte in Brüssel für einigen Unmut, dass die polnische Regierung in Warschau ein zentrales Hauptquartier für die Mission forderte. Nach zähen Verhandlungen entsteht nun ein grösserer Stützpunkt in Polen, ein kleinerer in Deutschland. Polen versteht sich als Sachwalter ukrainischer Interessen in der EU.
Was sollen die ukrainischen Soldaten lernen?
Neue Rekruten können eine Grundausbildung durchlaufen, für erfahrenere Soldaten gibt es eine Spezialausbildung. In Deutschland sollen sie etwa den Umgang mit dem Luftabwehrsystem Iris-T SLM lernen. Ein erstes dieser Systeme hat die deutsche Bundesregierung in die Ukraine geliefert, drei weitere sollen kommendes Jahr folgen. Daneben kann etwa die Minensuche trainiert werden, aber auch der Schutz vor ABC-Waffen und die Drohnenabwehr.
Was ist der Mehrwert der Mission?
Sie soll laut dem EU-Aussenbeauftragten Josep Borrell die bisher bilaterale Hilfe der Mitgliedsländer für die Ukraine «bündeln». Ein übergeordnetes Brüsseler Hauptquartier soll dies koordinieren.
Die Kosten werden laut EU-Diplomaten auf 50 bis 60 Millionen Euro jährlich geschätzt. Finanziert werden soll die EUMAM Ukraine aus der sogenannten Europäischen Friedensfazilität (EPF). Dabei handelt es sich um einen Fonds von 5,7 Milliarden Euro ausserhalb des EU-Haushalts, den Deutschland als grösste Volkswirtschaft zu rund einem Fünftel finanziert.
Aus dem EPF-Fonds finanzierte die EU bisher gemeinsame Waffenkäufe für die Ukraine im Umfang von 2,5 Milliarden Euro. Die Aussenminister wollen diesen Betrag nun auf gut drei Milliarden aufstocken.