Deutschland Baerbock macht Kiew keine Hoffnung auf raschen Taurus-Entscheid

Die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock hat der Ukraine bei ihrem Besuch in Kiew keine Hoffnung auf eine schnelle Entscheidung Berlins über eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern gemacht.

«Uns ist die Situation mehr als bewusst», sagte die Grünen-Politikerin am Montag nach einem Gespräch mit ihrem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba in der ukrainischen Hauptstadt. «Zugleich reicht es eben nicht aus, Dinge nur zu versprechen», sagte sie. Wie vor der Lieferung des Luftabwehrsystems Iris-T und den anderen deutschen Waffenlieferungen müssten zunächst «alle Fragen geklärt sein».

Baerbock versicherte zugleich, es könne keine Gewöhnung an die russischen Gräueltaten geben. Deswegen stehe Deutschland der Ukraine bei, so lange es nötig sei. «Wir in Europa wissen: Ihr verteidigt hier auch unsere europäische Freiheit. Dafür sei man den Ukrainern «auf ewig dankbar».

Kuleba reagierte mit deutlichen Worten auf das weitere Zögern der Bundesregierung bei der Bitte Kiews nach den weitreichenden Marschflugkörpern, mit deren Hilfe sein Land Ziele hinter den grossen russischen Minenfelder treffen will. «Ich verstehe nicht, warum wir Zeit verschwenden», sagte der Diplomat. Ukrainische Soldaten und Zivilisten seien aufgrund des Zögerns getötet worden. «Es gibt kein einziges objektives Argument das dagegen spricht», sagte er.

Wenn Berlin Fragen zum Einsatz habe, sei Kiew bereit, diese zu beantworten, sagte Kuleba. «Lasst es uns tun. Je eher es geschieht, um so höher wird unsere Wertschätzung sein», sagte er. Gleichzeitig dankte Kuleba Deutschland für die bereits gelieferten Waffen. Insbesondere hob er die Effektivität der Gepard-Flugabwehrpanzer hervor.

Die Ukraine fordert seit längerem Taurus-Marschflugkörper von Deutschland. Kanzler Olaf Scholz äusserte sich dazu bisher immer zurückhaltend. Als Grund für die bislang ausgebliebene deutsche Entscheidung für Taurus-Lieferungen gelten Befürchtungen, dass die modernen Marschflugkörper von der Ukraine auch auf Ziele auf russischem Territorium abgefeuert werden könnten und Russland dann Vergeltung üben könnte.

SDA