Politik Beratungen in Portugal nach Rücktritt von Regierungschef Costa

Nach dem Rücktritt von Portugals Ministerpräsident António Costa infolge eines Korruptionsskandals ist der portugiesische Staatsrat am Donnerstag in Lissabon unter Leitung von Präsident Marcelo Rebelo de Sousa zusammengekommen. Dabei soll über die nächsten Schritte beraten werden. Das Staatsoberhaupt will nach der Sitzung am Abend eine Rede an die Nation halten.

Keystone-SDA

09.11.2023, 18:34

SDA

Es wurde erwartet, dass Rebelo de Sousa das Parlament auflösen und eine Neuwahl der «Assembleia da República» ausrufen könnte. Für möglich, aber eher unwahrscheinlich wurde gehalten, dass er die Sozialistische Partei (PS) des zurückgetretenen Costa mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Sie hat seit der Wahl im Januar 2022 die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament.

Der Staatsrat ist ein in Portugal bereits seit 1845 existierendes Gremium, das den Präsidenten berät. Ihm gehören aktuelle und ehemalige Mandatsträger sowie andere Persönlichkeiten an.

Costa war am Dienstag wegen Ermittlungen der Justiz gegen ihn und andere Regierungsmitglieder zurückgetreten. Er wies zwar jede Schuld von sich, sagte aber, die Position des Regierungschefs sei unvereinbar mit dem Verdacht, eine Straftat begangen zu haben. Bei den Ermittlungen geht es um den Verdacht illegaler Praktiken wie Bestechlichkeit und Vorteilsnahme bei der Vergabe von Konzessionen zum Lithiumabbau sowie bei der Produktion von grünem Wasserstoff.

Costa sagte unterdessen seine ursprünglich geplante Teilnahme an einem Parteikongress der Sozialdemokratischen Partei Europas (PSE) am Freitag und Samstag in der südspanischen Stadt Málaga ab. Zu dem Treffen von Vertretern sozialdemokratischer und sozialistischer Parteien aus ganz Europa wurden auch Bundeskanzler Olaf Scholz, der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sowie die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley erwartet.