USABericht: Im US-Schuldenstreit soll sich baldige Einigung abzeichnen
SDA
26.5.2023 - 02:19
Im erbitterten Streit um die US-Schuldengrenze scheint sich einem Medienbericht zufolge eine baldige Einigung abzuzeichnen. Die Unterhändler der Demokraten und Republikaner hätten mit der Ausarbeitung eines Gesetzestextes begonnen, berichtete die «New York Times» am Donnerstagabend (Ortszeit) unter Berufung auf nicht namentlich genannte Quellen. Einige Details seien aber noch offen. Der Zeitung zufolge soll die Schuldenobergrenze für zwei Jahre angehoben werden. Ausgaben für alle Bereiche ausser Militär und Veteranen sollen demnach in diesem Zeitraum begrenzt werden.
Keystone-SDA
26.05.2023, 02:19
SDA
Seit Wochen streiten Demokraten und Republikaner in zähen Verhandlungsrunden über die Anhebung der Schuldengrenze. Der demokratische Präsident Joe Biden hatte am Nachmittag (Ortszeit) betont, dass es Fortschritte gebe. Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, sagte, dass es nicht einfach sei – aber man arbeite an einer Lösung. Die Republikaner wollen die Demokraten im Gegenzug für eine Anhebung zu Einsparungen zwingen, etwa im sozialen Bereich. Die Demokraten argumentieren hingegen, das mit dem Geld keine neuen Ausgaben finanziert würden – es diene dazu, bereits eingegangenen Verpflichtungen nachzukommen.
In den Vereinigten Staaten entscheidet das Parlament darüber, wie viel Geld sich der Staat höchstens leihen darf. Nach Prognosen des Finanzministeriums droht ab Anfang Juni ein beispielloser Zahlungsausfall der Regierung. Käme es wirklich dazu, könnte dies eine weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise zur Folge haben. Allein in den USA, so wird befürchtet, könnten Millionen Menschen ihre Jobs verlieren.
Selenskyj bietet Austausch nordkoreanischer Soldaten an
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bietet dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un an, nordkoreanische Soldaten freizulassen, falls Kim im Gegenzug die Freilassung ukrainischer Kriegsgefangener in Russland erreichen könne.
16.01.2025
Pistorius in Kiew: Signal für Unterstützung
Boris Pistorius in Kiew: Der Verteidigungsminister will mit der ukrainischen Regierung über die weitere militärische Unterstützung im Abwehrkampf gegen Russland beraten. O-Ton Boris Pistorius, Verteidigungsminister
«Das sind ein paar Erwartungen und vor allem die Botschaft, aber auch jetzt, eine Woche vor der Übernahme der Amtsgeschäfte durch den amerikanischen Präsidenten Trump noch einmal das deutliche Signal zu setzen, dass wir in Europa, dass die Nato-Partner an der Seite der Ukraine stehen, gerade auch jetzt in der besonders angespannten Situation.»
14.01.2025
Hoffnung für Nahost? Gaza-Deal angeblich zum Greifen nahe
Hoffnung für den Nahen Osten: Ein Waffenstillstand und die Freilassung von Geiseln aus der Gewalt der Hamas sind angeblich zum Greifen nahe. Laut Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden könnte eine Einigung bei den Friedensverhandlungen noch diese Woche zustande kommen. Hoffnungen auf eine abschliessende Einigung über eine Waffenruhe haben sich bei den zähen Verhandlungen zuletzt bisher immer wieder zerschlagen.
14.01.2025
Selenskyj bietet Austausch nordkoreanischer Soldaten an
Pistorius in Kiew: Signal für Unterstützung
Hoffnung für Nahost? Gaza-Deal angeblich zum Greifen nahe