Italien Berlusconi verzichtet aufs Regieren

Auf der Suche nach einer Regierung in Italien ist nach wochenlangem Ringen eine Lösung in Sicht: Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi will einer Regierung der rechtspopulistischen Lega mit der 5-Sterne-Bewegung nicht mehr im Wege stehen.

Berlusconis Forza Italia wird jedoch nicht Teil der Regierung sein und ihr bei der Vertrauensabstimmung im Parlament auch die Zustimmung verweigern.

"Wir respektieren den Willen der Lega, ein Regierungsbündnis mit der 5-Sterne-Bewegung einzugehen. Wir können kein Veto dagegen einreichen, doch wir werden einer solchen Regierung auch nicht unser Vertrauen geben", sagte Berlusconi in einer Medienmitteilung am Mittwochabend.

Das Regierungsbündnis aus Lega um Matteo Salvini und 5-Sterne-Bewegung (MoVimento Cinque Stelle/M5S) um Luigi Di Maio bedeute nicht das Ende der Mitte-Rechts-Allianz, die mit 36 Prozent der Stimmen als stärkste Koalition die Parlamentswahlen am 4. März gewonnen hatte. "Wenn Lega und 5-Sterne-Bewegung keine Einigung für eine Regierung erreichen, wird es nicht Schuld der Forza Italia sein", so Berlusconi.

In Rom hatten die Lega und die 5-Sterne-Bewegung am Mittwoch Verhandlungen aufgenommen, um sich nach über zwei Monaten doch noch auf eine Regierungsbildung zu einigen. Präsident Sergio Mattarella hatte daraufhin die Ernennung eines Ministerpräsidenten um 24 Stunden verschoben, wie das Präsidialamt mitteilte.