EPG-Treffen in Moldau Berset nutzt Gipfel für bilaterale Gespräche – auch mit Selenskyj

Beim Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Moldau hat Bundespräsident Alain Berset zahlreiche bilateraler Gespräche geführt. Auch Kriegsmaterialexporte waren ein Thema.

Bundespräsident Alain Berset hat am Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Moldau eine Reihe bilateraler Gespräche mit anderen Staats- und Regierungschefs geführt. Auch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj tauschte er sich aus.

Er habe mit dem ukrainischen Präsidenten über alle Elemente gesprochen, bei denen die Schweiz aktiv ist, in der sie eine Rolle spielen könne, sagte Berset nach dem Gipfeltreffen zu Schweizer Medienschaffenden. Das Gespräch dauerte gut 25 Minuten.

Er habe mit Selenskyj auch über das Thema Kriegsmaterialexporte und die 25 Leopard-2-Kampfpanzer der Armee gesprochen. Der Bundesrat hatte vergangene Woche grünes Licht gegeben, diese ausser Dienst zu stellen. Damit wird der Rückverkauf an den deutschen Hersteller möglich.

Selenskyj wisse aber, dass das Parlament noch zustimmen müsse, sagte Berset weiter. Auch in der Schweiz blockierte Gelder seien Thema gewesen.

Im März hatte Berset schon einmal mit dem ukrainischen Präsidenten über Video gesprochen. Damals habe ihn dieser in die Ukraine eingeladen. «Ich bin selbstverständlich bereit, jederzeit in die Ukraine zu reisen», sagte Berset. Es müsse aber Sinn machen. Man müsse nun sehen, wie sich die Situation entwickle.

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Treffen mit Sánchez zu Schweiz-EU

Weitere Treffen gab es mit den Staats- und Regierungschefinnen und -chefs aller Schweizer Nachbarländer. Zudem tauschte sich Berset mit dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez aus, dessen Land in der zweiten Jahreshälfte 2023 die EU-Ratspräsidentschaft inne haben wird.

Hier seien die bilateralen Beziehung Schweiz-EU zentrales Thema gewesen, präzisierte Berset. Denn genau während der spanischen EU-Ratspräsidentschaft werde sich die Frage stellen, wie es zwischen der Schweiz und der EU weitergehe. Bereits am Mittwochnachmittag hatte Berset die Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, getroffen.

Starkes Zeichen an Russland

Der Bundespräsident lobte den informellen Charakter des Gipfeltreffens. Dies erlaube, unkompliziert mit anderen in Kontakt zu treten, sagte Berset.

Alles zusammengezählt habe er rund 40 Kontakte mit Amtskollegen gehabt. Dazu zählen auch die Diskussionen im Rahmen eines «Runden Tisches» über «Sicherheit und Frieden».

Das Gipfeltreffen im Schloss Mimi südöstlich der moldauischen Hauptstadt Chisinau fand in diesem Format bereits zum zweiten Mal statt. Es gilt als starkes Zeichen an die Adresse Russlands, das einen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt.

Denn der Gipfelort ist nur rund 20 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt. Insgesamt erhielten 47 Staaten eine Einladung, wobei die Türkei und San Marino abgesagt haben.