US-Präsident Joe Biden dringt im Gaza-Krieg auf eine vorübergehende Waffenruhe. «Ich will eine Feuerpause sehen, beginnend mit einem grossen Gefangenenaustausch. Für einen Zeitraum über sechs Wochen», sagte der 81-Jährige am Samstagabend (Ortszeit) in einem Interview des US-Senders MSNBC. Auf eine Feuerpause könne aufgebaut werden, so Biden. Er habe mit der Mehrheit der arabischen Staats- und Regierungschefs gesprochen, «von Saudi-Arabien über Ägypten bis Jordanien sind alle bereit, Israel vollständig anzuerkennen und mit dem Wiederaufbau der Region zu beginnen».
10.3.2024 - 03:45
SDA
Biden betonte, die Verhandlungen über eine Feuerpause würden fortgesetzt und gab sich optimistisch: «Ich glaube, es ist immer möglich. Daran werde ich festhalten.» Zuvor hatte das «Wall Street Journal» berichtet, dass die Gespräche der Vermittler Ägypten, Katar und USA am Sonntag in Kairo weitergehen würden. Dem Bericht zufolge hält die islamistische Hamas an ihrer Forderung nach einem Waffenstillstand und Abzug der israelischen Armee aus Gaza fest, ist aber zu weiteren Verhandlungen bereit. Die arabischen Unterhändler planten, auf eine zunächst kürzere Feuerpause von zwei Tagen zu Beginn des Ramadan zu drängen, hiess es.
Seit Kriegsausbruch im vergangenen Jahr hatte Washington sich als engster Verbündeter Israels lange gegen das Wort «Waffenruhe» gewandt und drei Vetos gegen entsprechende UN-Resolutionen eingesetzt. Angesichts der steigenden Zahl ziviler Opfer und einer drohenden Hungersnot im Gazastreifen verstärken die USA nun aber den Druck auf Israel und brachten vor wenigen Tagen einen veränderten UN-Resolutionsentwurf mit der Forderung nach einer «sofortigen Waffenruhe» in den Weltsicherheitsrat ein.
In der Beschlussvorlage für das mächtigste UN-Gremium in New York heisst es, es brauche «zügig und dringend eine Vereinbarung über einen sofortigen Waffenstillstand von etwa sechs Wochen in Gaza und die Freilassung aller Geiseln». Die übrigen 14 Ratsmitglieder können Veränderungen an dem Entwurf anmelden. Resolutionen des Sicherheitsrats sind völkerrechtlich bindend. Wenn ein betroffener Staat sie ignoriert, kann das Gremium Sanktionen verhängen. Es ist allerdings unklar, wann und ob es zu einer Abstimmung kommen könnte.
Erstflug der Heron TP: Bundeswehr hat nun bewaffnete Aufklärungsdrohne
Nach langen Diskussionen und politischen Vorbehalten hat der Bundestag grünes Licht für die Bewaffnung der Drohnen gegeben. Die German Heron TP, eine Aufklärungsdrohne der Bundeswehr, ist in Norddeutschland in den Flugbetrieb gegangen.
18.05.2024
Überschwemmungen in Afghanistan // 41'000 Kinder haben kein Zuhause mehr
Der Norden Afghanistans ist von starken Überschwemmungen betroffen. Mehr als 315 Personen sind bereits ums Leben gekommen und mehr als 9000 Häuser wurden beschädigt.
15.05.2024
Waldbrand in Kanada // Tausende Menschen müssen evakuiert werden
Bereits seit letzter Woche toben die Flammen in der kanadischen Provinz Alberta. Der Waldbrand breitete sich immer mehr aus. Rund 6000 Menschen mussten bereits evakuiert werden.
15.05.2024
Erstflug der Heron TP: Bundeswehr hat nun bewaffnete Aufklärungsdrohne
Überschwemmungen in Afghanistan // 41'000 Kinder haben kein Zuhause mehr
Waldbrand in Kanada // Tausende Menschen müssen evakuiert werden