Biden im US-Kapitol: Zeitplan bei Investitionspaketen ist irrelevant

SDA

2.10.2021 - 00:11

US-Präsident Joe Biden mit der Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, im Kapitol. Foto: Susan Walsh/AP/dpa
Keystone

Im Ringen mit den Demokraten um seine geplanten grossen Investitionspakete hat US-Präsident Joe Biden die Öffentlichkeit auf eine möglicherweise längere Hängepartie eingestimmt.

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2.10.2021 - 00:11

Es komme nicht darauf an, wann es zu einer Einigung komme, sagte Biden am Freitag nach einem Besuch in der demokratischen Fraktion im US-Repräsentantenhaus und gab sich zugleich siegesgewiss. «Es ist egal, ob es in sechs Minuten, sechs Tagen oder sechs Wochen ist. Wir werden es schaffen.»

Der Präsident kämpft momentan darum, zwei zentrale Vorhaben seiner Amtszeit im Kongress durchzusetzen: ein gross angelegtes Paket für Investitionen in die Infrastruktur des Landes und ein zweites gewaltiges Paket mit Investitionen für Soziales. Beide Vorhaben wackeln angesichts interner Diskussionen bei den Demokraten noch. Seit Wochen laufen angestrengte Verhandlungen, um Mehrheiten für beides zustandezubekommen.

Biden hat sich selbst intensiv in die Verhandlungen eingeschaltet, um die Pläne – die beiden zentralen innenpolitischen Vorhaben seiner Präsidentschaft – durchzusetzen. In den vergangenen Tagen empfing er in zunehmend enger Taktung demokratische Kongressmitglieder zu Gesprächen im Weissen Haus und führte auch telefonisch Verhandlungen.

Das er sich am Freitag eigens zum Kongresssitz begab, um dort mit demokratischen Abgeordneten zu sprechen, zeigt Bidens intensive Bemühungen, die beiden Kernanliegen seiner Amtszeit zu retten. Besuche des Präsidenten im US-Kapitol sind eher rar.

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