USA Biden will 2024 erneut antreten

Im Rahmen seiner ersten offiziellen Pressekonferenz hat US-Präsident Joe Biden die Verantwortung für die wachsende Zahl an Migranten an der US-Südgrenze zurückgewiesen. Ausserdem verkündet der Präsident, auch 2024 wieder antreten zu wollen.

Präsident Joe Biden hat Vorwürfe im Zusammenhang mit der zunehmenden Zahl von Migranten an der Südgrenze der USA zurückgewiesen. Stattdessen erhob er am Donnerstag im Weissen Haus bei seiner ersten formellen Pressekonferenz seit Amtsantritt vor mehr als zwei Monaten Anschuldigungen gegen seinen Vorgänger Donald Trump. Der Republikaner habe wichtige Teile des US-Asylsystems demontiert, kritisierte Biden etwa mit Blick auf die Zahl von Betten für unbegleitete minderjährige Migranten. Der Demokrat fügte hinzu, die Zahl der Migranten vor allem aus Zentralamerika an der US-Südgrenze nehme jedes Jahr um diese Zeit zu – und nicht etwa, weil er ein «netter Kerl» wäre.

MigrationUS-Regierung rechnet mit Verschärfung der Lage an Südgrenze

Die Biden-Regierung steht wegen der dramatisch gestiegenen Zahl ankommender Migranten an der Südgrenze der USA unter wachsendem Druck – zumal darunter immer mehr unbegleitete Minderjährige sind. Biden hatte am Mittwoch Vizepräsidentin Kamala Harris mit dem Thema betraut.

Die Republikaner beschuldigen den demokratischen Präsidenten, mit seiner liberaleren Migrationspolitik eine Krise an der Grenze ausgelöst zu haben. Bidens Regierung spricht von «Herausforderungen» und vermeidet den Begriff Krise.

Die Biden-Regierung hat Migranten aus Zentralamerika dazu aufgefordert, sich bis auf Weiteres nicht auf den Weg in die USA zu machen. Aus US-Regierungskreisen hiess es am Mittwoch: «Die Grenze ist nicht offen.» Auf Grundlage der Bestimmungen in der Pandemie weise das Heimatschutzministerium weiterhin erwachsene Migranten und die meisten Familien ab, die an der Grenze aufgegriffen würden. Aus humanitären Gründen würden unbegleitete Minderjährige aber nicht zurückgewiesen. Nach Regierungsangaben sind derzeit mehr als 4900 Kinder in Einrichtungen der Grenzschutzbehörde CBP untergebracht.

Die ausgeschöpften Kapazitäten führten zuletzt dazu, dass der Transfer der Kinder von Einrichtungen der Grenzpolizei zu solchen des Gesundheitsministeriums nicht immer im gesetzlich vorgeschrieben Zeitraum von 72 Stunden stattfand. Nach jüngsten CBP-Angaben hatten deren Mitarbeiter im Februar 100'441 Personen beim versuchten Übertreten der Südgrenze aufgegriffen – 28 Prozent mehr als im Vormonat und fast drei Mal so viele wie im Februar vergangenen Jahres. 72'113 Migranten wurden demnach wieder zurückgeschickt. Die Zahl der unbegleiteten Minderjährigen stieg nach CBP-Angaben von 3490 im Februar 2020 auf 9457 im vergangenen Monat.

Biden will erneut antreten

Nach eigenen Angaben rechnet Biden zudem damit, dass er sich bei der Wahl 2024 um eine zweite Amtszeit im Weissen Haus bewerben wird. «Die Antwort ist ja, mein Plan ist es, zur Wiederwahl anzutreten, das ist meine Erwartung», sagte der 78-jährige auf eine entsprechende Frage. Auf die Frage, ob er erneut mit seiner Stellvertreterin Kamala Harris als Vize-Kandidatin antreten wollte, sagte Biden, auch das würde er erwarten. «Sie ist eine grossartige Partnerin.»

Ob er 2024 gegen seinen Vorgänger Donald Trump antreten würde, wisse er nicht, sagte Biden bei der Pressekonferenz. Der Republikaner Trump hat bislang offengelassen, ob er nach seiner Niederlage gegen Biden im vergangenen November noch einmal kandidieren will. Trump beklagt bis heute, er sei durch Betrug um den Sieg bei der Wahl gebracht worden. Beweise dafür hat er nicht vorgelegt. Das Trump-Lager ist mit Dutzenden Klagen vor Gerichten in verschiedenen Bundesstaaten gegen die Ergebnisse der Wahl gescheitert.