USA Blinken beklagt weltweit schlechte Menschenrechtslage

US-Aussenminister Antony Blinken hat eine weltweite Verschlechterung der Menschenrechtslage beklagt. Der Trend gehe in die falsche Richtung

US-Aussenminister Antony Blinken hat eine weltweite Verschlechterung der Menschenrechtslage beklagt. «Der Trend bei den Menschenrechten bewegt sich weiter in die falsche Richtung. Wir sehen Beweise dafür in jeder Region der Welt», sagte Blinken am Dienstag anlässlich der Veröffentlichung des jährlichen Menschenrechtsberichts der US-Regierung in Washington.

Blinken prangerte explizit den «Völkermord» an der muslimischen Minderheit der Uiguren in Nordwestchina an – und dass Oppositionspolitiker und Journalisten in Staaten wie Russland, Uganda und Venezuela angegriffen und verhaftet werden. Als weitere Beispiele nannte er unter anderem Menschenrechtsverstösse im Bürgerkrieg im Jemen und die «verwerfliche» Gewaltanwendung der Militärjunta gegen Demonstranten in Myanmar.

Die beobachteten Tendenzen hätten sich durch die Corona-Pandemie weiter verschärft, sagte Blinken. Autokratische Regierungen nutzten die Krise als Vorwand, um ihre Kritiker ins Visier zu nehmen und die Menschenrechte weiter auszuhöhlen.

Die USA seien selbst nicht frei von Fehlern, betonte der Minister. «Wir wissen, dass wir zu Hause Arbeit erledigen müssen. Dazu gehört die Auseinandersetzung mit tiefgreifenden Ungerechtigkeiten, einschliesslich dem strukturellen Rassismus.» Jedoch unterschieden sich Demokratien von Autokratien darin, dass sie fähig und willens seien, die eigenen Unzulänglichkeiten zu adressieren. «Wir versuchen nicht, sie unter den Teppich zu kehren», sagte Blinken.

Blinken kündigte an, dass das Aussenministerium im Laufe des Jahres den Menschenrechtsbericht 2020 nachträglich um das Thema sexuelle und reproduktive Gesundheit ergänzen werde. Dabei gehe es um Informationen über die Diskriminierung von Frauen, Müttersterblichkeit sowie den Zugang zu Verhütungsmitteln und Gesundheitsversorgung während der Schwangerschaft und Geburt. Die Vorgängerregierung von Präsident Donald Trump habe dies ausgespart.