Diplomatie Blockade im Uno-Sicherheitsrat

Der Uno-Sicherheitsrat ringt noch immer um eine gemeinsame Haltung zur Coronavirus-Pandemie. Dies geht am Dienstag (Ortszeit) aus Diplomatenkreisen hervor.

Die 15 Mitglieder des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen konnten sich nach den Angaben aus Diplomatenkreisen bisher nicht auf eine Resolution einigen, die den Ruf von Generalsekretär António Guterres aus dem März nach einer weltweiten Waffenruhe unterstützt. Hinter verschlossenen Türen wird die Blockade angesichts der weltweiten Krise als Schande und potenzielle diplomatische Katastrophe gesehen.

Hintergrund ist ein Streit zwischen den USA und China über die Rolle der Weltgesundheitsorganisation WHO in dem Beschluss. Die Vereinigten Staaten wollen die WHO, der US-Präsident Donald Trump Hörigkeit gegenüber China vorwirft, in dem von Frankreich und Tunesien ausgearbeiteten Text nicht erwähnt sehen. Bei einer informellen Sitzung des Sicherheitsrates am Dienstag deutete China mehreren Diplomaten zufolge aber an, gegen eine Resolution ohne namentliche Nennung der WHO womöglich ihr Veto einzulegen.

Angesichts der Blockade stehen Frankreich und Tunesien vor der Entscheidung, es auf eine Abstimmung mit dem Risiko eines Vetos ankommen zu lassen oder zu hoffen, dass weitere Verhandlungen den Durchbruch bringen. Die Spaltung des Gremiums schadet seiner Glaubwürdigkeit zunehmend.