Brasilien Bolsonaro fordert Parlament mit Militärparade heraus

Am Tag der geplanten Abstimmung über eine Reform des brasilianischen Wahlsystems sind Dutzende Militärfahrzeuge durch Brasiliens Hauptstadt Brasília gerollt. 

Keystone-SDA, sda/dpa/toko

10.08.2021, 18:37

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Am Tag der geplanten Abstimmung über eine Reform des brasilianischen Wahlsystems sind Dutzende Militärfahrzeuge durch Brasiliens Hauptstadt Brasília gerollt. Zu den Fahrzeugen, die unter anderem das Verteidigungsministerium, den Kongress und den Präsidentenpalast passierten, gehörten Jeeps, Lastwagen und Panzer, wie auf Fotos am Dienstag zu sehen war.

Am Dienstag stand in der Abgeordnetenkammer in Brasília die Abstimmung über eine Verfassungsänderung an, nach der elektronische Wahlurnen des Landes mit gedruckten Wahlscheinen versehen werden sollen. Der entsprechende Vorschlag war trotz Ablehnung der Spezialkommission in das Plenum der Abgeordnetenkammer gekommen.

Die Militärparade am gleichen Tag sei ein «tragischer Zufall», hatte der Präsident der Abgeordnetenkammer, Arthur Lira, gesagt. Präsident Jair Bolsonaro, Hauptmann der Reserve, bekam Medienberichten zufolge eine Einladung zu einer Militärübung überreicht. Beobachter werteten die Parade angesichts dessen, dass die Regierung bei der Abstimmung eine Niederlage erwartete, als Einschüchterungsversuch.

Das Wahlsystem in Brasilien – mit 210 Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste Land Lateinamerikas – ist vollständig elektronisch. Unter anderem über soziale Medien sät Bolsonaro seit den Präsidentschaftswahlen 2018 und zuletzt bei Demonstrationen seiner Anhänger immer wieder Zweifel an der Verlässlichkeit des Wahlsystems.

Wie der ehemalige US-Präsident Donald Trump warnt auch er ohne Belege vor einer möglichen Manipulation. Bolsonaro fordert, dass die Stimmabgabe auch auf einem Ausdruck festgehalten werden müsse, andernfalls werde er das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen 2022 möglicherweise nicht anerkennen. Nach den wiederholten Attacken hatte der Oberste Gerichtshof des Landes Bolsonaro zuletzt ins Visier genommen und in Ermittlungen eingeschlossen.