BrasilienBrasilien: Oberstes Gericht behält Aufhebung der Lula-Urteile bei
SDA
16.4.2021 - 10:01
Nach der Aufhebung der Urteile gegen den ehemaligen brasilianischen Staatspräsidenten Luiz Inácio Lula da Silva durch einen Richter hat das Plenum des Obersten Gerichtshofs in Brasília die Einzelentscheidung bestätigt. Acht Richter stimmten für die Beibehaltung der Entscheidung, drei dagegen, wie im brasilianischen Fernsehen am Donnerstagabend (Ortszeit) zu sehen war. Lulas Anwälte erklärten dazu, die Entscheidung stelle «die Rechtssicherheit und Glaubwürdigkeit des Justizsystems unseres Landes wieder her».
16.4.2021 - 10:01
SDA
Mit der Aufhebung der Urteile hatte Lula seine politischen Rechte zurückbekommen, mit der Bestätigung ist der 75-Jährige einer möglichen Präsidentschaftskandidatur 2022 einen grossen Schritt näher gekommen – auch wenn er noch nicht auf der sicheren Seite ist.
Die Urteile wurden aus prozessualen Gründen aufgehoben, es handelt sich nicht um einen Freispruch. Möglicherweise wird neu entschieden, ob Lula verurteilt werden soll. Die Richter müssen noch entscheiden, ob die Fälle an die Justiz in Brasília oder São Paulo gehen.
Der beliebte linke Politiker, der von 2003 bis 2011 regierte, hatte erst kürzlich eine neue Kandidatur in Aussicht gestellt. Lulas Kernbotschaft: Der amtierende Staatschef Jair Bolsonaro, den viele dafür verantwortlich machen, dass die Corona-Pandemie in Brasilien ausser Kontrolle geraten ist, dürfe nicht Präsident bleiben.
2018 war Lula in zweiter Instanz wegen Korruption und Geldwäsche zu zwölf Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden. So konnte er trotz Vorsprung in den Umfragen nicht an der folgenden Präsidentenwahl teilnehmen. Stattdessen zog der rechte Populist Bolsonaro in den Präsidentenpalast ein. Lula kam 2019 nach 580 Tagen aus dem Gefängnis frei. Ein Richter war im März zu dem Schluss gekommen, dass das frühere Gericht in der Stadt Curitiba nicht zuständig war, und verwies an die Justiz in Brasília.
Bei Einführung in fünfte Amtszeit: Putin bietet dem Westen Dialog an
Bei Einführung in fünfte Amtszeit: Putin bietet dem Westen Dialog an.
07.05.2024
Chinas Präsident lobt zum Auftakt von Frankreich-Besuch gegenseitige Beziehungen
Chinas Präsident Xi Jinping hat zum Auftakt seines Frankreich-Besuchs die Beziehungen der beiden Länder gelobt. Diese seien ein Modell für eine friedliche Koexistenz und Zusammenarbeit von Staaten, die über unterschiedliche politische Systeme verfügten, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua Xi am 5. Mai nach dessen Ankunft in Frankreich. Es ist Xis erster Besuch in Europa seit fünf Jahren.
06.05.2024
Massenzucht in Island // Diese isländischen Lachse sind der Horror
In den Sozialen Medien kursieren Videos von Lachsen mit vernarbten Körpern, zerfetzten Flossen und teilweise von Seeläusen zerfressen. Im Video erfährst du, wieso die Zuchttiere in einem solchen Zustand sind.
02.05.2024
Bei Einführung in fünfte Amtszeit: Putin bietet dem Westen Dialog an
Chinas Präsident lobt zum Auftakt von Frankreich-Besuch gegenseitige Beziehungen
Massenzucht in Island // Diese isländischen Lachse sind der Horror