Brasilien Justiz leitet Vorermittlungen gegen Bolsonaro ein

Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro hat mit öffentlichen Zweifeln am Wahlsystem des südamerikanischen Landes nun auch die Justiz auf den Plan gerufen.  Brasilien wählt Anfang Oktober den nächsten Präsidenten.

 Der rechte Politiker hatte Mitte Juli bei einem Treffen mit Botschaftern Zweifel an der Sicherheit der Wahlurnen und der korrekten Auszählung der Stimmen geäussert. Beweise legte er keine vor. 

Die Opposition stellte wegen der Äusserungen Strafantrag und warf Bolsonaro vor, den demokratischen Rechtsstaat abschaffen zu wollen und die Streitkräfte gegen die Verfassungsorgane aufzustacheln. Bei der Wahl tritt der Amtsinhaber gegen den linken ehemaligen Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva an. In den Umfragen liegt er deutlich zurück.

Bei einer Voruntersuchung sollten zunächst Videos gesichtet und Beweise geprüft werden, kündigte Vize-Generalstaatsanwältin Lindôra Araújo am Mittwoch nach einem Bericht des Fernsehsenders Globo an.

Bolsonaro zog das brasilianische Wahlsystem zuvor schon immer wieder in Zweifel. Ähnlich wie der ehemalige US-Präsident Donald Trump deutete er auch schon an, das Ergebnis womöglich nicht anerkennen zu wollen. Im Mai hatte das Wahlsystem – das vollständig elektronisch ist – einen Sicherheitstest des Obersten Wahlgerichts bestanden.