Brasilien Brasiliens Präsident will Partei gründen

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro will während seiner Amtszeit eine neue Partei gründen. Er soll seine zerstrittene rechtsgerichtete sozialliberale Partei (PSL) verlassen und bis März 2020 eine neue Partei ins Leben rufen.

Die Neugründung gaben die PSL-Abgeordneten Daniel Silveira und Bia Kicis nach einem Treffen mit dem Präsidenten bekannt. Es ist unklar, wie viele der 53 Vertreter der Partei seinem Aufruf folgen werden. Am 21. November werde ein Treffen zur Gründung der neuen Partei stattfinden, die «Movimento pelo Brasil» («Bewegung für Brasilien») heissen werde, sagte Kicis der Nachrichtenagentur Reuters.

Es wird nicht erwartet, dass die Auflösung der PSL die brasilianische Wirtschaftsreformagenda beeinflussen wird, die im Kongress reichlich Unterstützung findet. Aber die Gründung einer neuen Partei könnte Bolsonaro politisch schwächen, der während seiner 28 Jahre im Kongress zwischen acht Parteien wechselte, bevor er im vergangenen Jahr der PSL beitrat.