Wahlplakate in Zagreb: Kroatien wählt ein neues Parlament. Foto: Darko Bandic/AP/dpa
Keystone
In Kroatien hat am Mittwochmorgen die Parlamentswahl begonnen. Rund 3,7 Millionen Bürger sind dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Gewählt werden 151 Abgeordnete der aus einer Kammer bestehenden Volksvertretung. Überschattet war der Wahlkampf von der bitteren Feindschaft zwischen Staatspräsident Zoran Milanovic und Regierungschef Andrej Plenkovic. Letzte Umfragen sahen die konservative Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ) von Plenkovic in Führung vor der oppositionellen Sozialdemokratischen Partei (SDP).
17.4.2024 - 07:30
SDA
Präsident Milanovic, der aus der SDP kommt, hatte einen Monat vor der Wahl überraschend angekündigt, Ministerpräsident an der Spitze einer SDP-geführten Regierung werden zu wollen. Als Staatspräsident mit einer eher beschränkten Machtfülle hatte er sich mit populistischer Rhetorik der extremen Rechten in Kroatien angenähert. Den Regierungsanspruch begründet er mit der grassierenden Korruption in dem von der HDZ regierten Staat. Seine derben Beschimpfungen politischer Gegner als «Gangster», «Stallfliegen» und «Parasiten» brachten ihm die Bezeichnung «kroatischer Trump» ein.
Plenkovic regiert seit 2016 in Kroatien, die HDZ war in den 33 Jahren seit der Unabhängigkeit Kroatiens 26 Jahre lang an der Macht. Der amtierende Regierungschef setzte den von seinen Vorgängern begonnenen Ausbau korrupter Netzwerke in Staat und Verwaltung fort. In den fast acht Jahren seiner Amtsführung verlor er 30 Minister wegen Korruptionsaffären. Zugleich positioniert sich Plenkovic prowestlich und proeuropäisch.
Mit der jüngsten Ernennung des HDZ-loyalen Oberstaatsanwalts Ivan Turudic scheint er aber nun der Korruptionsbekämpfung und der bislang fruchtbaren Zusammenarbeit mit der Europäischen Staatsanwaltschaft ein Ende bereiten zu wollen. Milanovic war schon von 2011 bis 2015 als damaliger SDP-Chef Ministerpräsident. Seit er 2020 Staatspräsident wurde, liess er eine zunehmend nationalistische, Corona leugnende und prorussische Haltung erkennen. Unter anderem versuchte er vergeblich, die Nato-Beitritte Finnlands und Schwedens zu verhindern.
Das – verfassungsrechtlich fragwürdige – Eintreten von Präsident Milanovic in den Wahlkampf verringerte in den Umfragen den Abstand zwischen HDZ und SDP. Die Koalitionsoptionen für die beiden Grossparteien werden vom Wahlausgang abhängen. Als potenzielle Koalitionspartner und Mehrheitsbeschaffer dürften die rechts-nationale Most (Brücke), die rechtsextreme Heimatbewegung sowie die Parteien der ethnischen Minderheiten zur Verfügung stehen.
Die Wahllokale schliessen um 19.00 Uhr. Mit aussagekräftigen Teilergebnissen wird am späten Abend gerechnet.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.