Schweiz – Mittlerer Osten Bundesrat Cassis will im Irak Schweizer Botschaft wieder eröffnen

Bundesrat Ignazio Cassis will die Schweizer Botschaft in Bagdad wieder eröffnen. Bei seiner Reise in den Irak handelte es sich um den ersten Besuch eines Bundesrats seit 1979 und den ersten überhaupt, den ein Schweizer Aussenminister dem Land abstattete. Am Montag reiste Cassis weiter nach Oman, bevor er auch den Libanon besucht.

Am Sonntag traf Cassis in Bagdad seinen irakischen Amtskollegen, Aussenminister Fuad Hussein, sowie Premierminister Mustafa Al-Kadhimi und Parlamentspräsident Mohamed al-Halbousi.

Cassis und Hussein unterzeichneten eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) zur Aufnahme bilateraler politischer Konsultationen. Im Zentrum der Gespräche standen das Engagement der Schweiz zur Förderung des Dialogs und der Stabilität in der Region, wie das Aussendepartement (EDA) mitteilte.

Diskutiert wurde auch die Wiedereröffnung der Schweizer Botschaft im Irak. Die Schweiz hatte ihr Verbindungsbüro in Bagdad 2008 aus Sicherheitsgründen geschlossen.

Die Eröffnung einer Botschaft sei eine Voraussetzung für die Verstärkung diplomatischer Beziehungen, sagte Cassis in Bagdad gegenüber Blick TV. Der Irak als wichtiges und stabiles Land könne ein Brückenbauer sein in dieser instabilen Region.

Wasser, Migration, Stabilität

Mit der Initiative «Blue Peace» wolle die Schweiz die Zusammenarbeit der Länder in der Region mit Blick auf eine gemeinsame Bewirtschaftung der Wasserressourcen fördern, hiess es vom EDA.

Zu den weiteren Themen der offiziellen schweizerisch-irakischen Gespräche gehörten Migrationsfragen und die Absicht, die bilaterale Zusammenarbeit in diesem Bereich zu stärken.

Wegen der Zerstörungen durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sind laut EDA im Irak noch immer vier Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Seit 2014 stellte die Schweiz einen Betrag von über 80 Millionen Franken bereit.

Mit Oman strebe die Schweiz eine engere Zusammenarbeit an, um den Dialog und die Konfliktlösung in der Region voranzutreiben, so das EDA. Im Libanon wird Cassis schliesslich ein Krankenhaus besuchen, das bei der verheerenden Explosion im August 2020 in Beirut zerstört und mit Hilfe der Schweiz wieder aufgebaut wurde.

Begleitet wird Cassis auf seiner Reise durch den Mittleren Osten von Ständerat Damian Müller (FDP/LU), Präsident der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S) und Ständerätin Andrea Gmür-Schönenberger (CVP/LU), Mitglied der APK-S.