VolkswirtschaftBundesrat will Stahlindustrie nicht subventionieren
misc, sda
22.5.2024 - 14:00
Ein mit flüssigem Stahl gefüllter Container neben dem Schmelzofen in der Produktionsstätte der Stahl Gerlafingen AG. (Archivbild)
Keystone
Der Bundesrat setzt zur Unterstützung der Schweizer Stahlindustrie auf die bestehenden energie- und klimapolitischen Massnahmen – und auf jene, die ab 2025 neu eingeführt werden. Auf einen Subventionswettlauf mit dem Ausland will er sich dagegen nicht einlassen.
22.5.2024 - 14:00
SDA
Die Landesregierung hat am Mittwoch die Umsetzung einer vom Parlament angenommenen Motion des früheren Solothurner SP-Ständerats Roberto Zanetti diskutiert. Diese verlangt die Abfederung von allfälligen Marktungleichgewichten, die aufgrund von Massnahmen in der EU in der Stahl- und Aluminiumindustrie entstanden sind.
Wirtschaftsminister Guy Parmelin stellte die Ergebnisse der Diskussion an einer Medienkonferenz in Bern vor. Gemäss seiner Medienmitteilung will sich der Bundesrat zum einen auf internationaler Ebene gegen Marktverzerrung und protektionistische Massnahmen einsetzen. Zum anderen erlaubten es das neue CO2-Gesetz und das Klimaschutzgesetz, diese Unternehmen in ihren Dekarbonisierungsanstrengungen mit Investitionsbeiträgen zu unterstützen.
Der Bundesrat verwies in seinem Communiqué auch darauf, dass die Energiepreise seit einem guten Jahr wieder deutlich gesunken seien und sich auch bei den Netzkosten eine Entspannung abzeichne.
Stellenabbau bei Stahl Gerlafingen
Prüfen will die Landesregierung, ob sich bestimmte Grossverbraucher vom Zuschlag für die Stromreserve befreien lassen können sollen. Im Gegenzug müssten die Unternehmen zusagen, im Falle einer Strommangellage ihren Betrieb zu reduzieren oder einzustellen.
Die Schweizer Stahlindustrie stand zuletzt unter Druck – auch, aber nicht nur wegen hoher Energiepreise. Der Stahlhersteller Stahl Gerlafingen im Kanton Solothurn schliesst Ende Mai eine seiner beiden Produktionsstrassen und baut 95 Arbeitsplätze ab, 68 Mitarbeitende erhalten die Kündigung.
Stahl Gerlafingen machte in einer Mitteilung von Ende April für die Massnahmen das «seit Mitte 2023 bestehende faktische Importverbot der EU für Schweizer Stahl» verantwortlich. Zudem hätten die «massiven Wettbewerbsverzerrungen durch Industrie-Fördermassnahmen der EU» den Absatz und die Marge des Werks in der Schweiz empfindlich getroffen.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.