Protestbewegung Cassis sieht keinen Ansatz für weitere Iran-Sanktionen

Bundesrat Ignazio Cassis sieht keinen Ansatz für eine weitere Sanktionierung des Irans. Der Handel mit dem Iran sei bereits seit langem stillgelegt, sagte Cassis am Montag.

Der Iran sei seit Jahren massiv sanktioniert, sagte Cassis in der «Tagesschau»-Hauptausgabe des Deutschschweizer Fernsehens SRF weiter. Und: «Ich wüsste jetzt nicht sofort, welche weiteren Sanktionen möglich wären.»

Nachdem sich wegen des Todes der 22-jährigen Mahsa Amini im Iran eine Protestbewegung formierte, häuften sich die Forderungen nach Sanktionen. Mittels einer Online-Petition forderten etwa Exil-Iranern, dass die Schweiz ein Einreiseverbot für Mitglieder des Iranischen Regimes erlässt.

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Die junge Kurdin Amini war im September in Teheran von der Religionspolizei festgenommen worden – angeblich, weil sie Vorschriften zum Tragen des Kopftuchs verletzt hatte.

Nach Angaben von Aktivisten wurde sie bei ihrer Festnahme von der Polizei misshandelt, fiel ins Koma und starb wenige Tage später im Spital. Die iranischen Behörden geben dagegen an, Amini sei aufgrund einer Vorerkrankung an Herzversagen gestorben. Die Eltern der 22-Jährigen haben diese Darstellung mehrfach zurückgewiesen.