InternationalChina: USA halten Schlüssel für Konfliktlösung mit Nordkorea
SDA
5.2.2022 - 04:07
Während einer Nachrichtensendung im Bahnhof von Seoul schauen Menschen auf einen Fernseher, der einen nordkoreanischen Raketenstart zeigt. Foto: Ahn Young-Joon/AP/dpa
Keystone
Angesichts des jüngsten nordkoreanischen Tests einer Mittelstreckenrakete hat China die USA zu verstärkten Anstrengungen für eine Lösung des Konflikts aufgefordert.
Keystone-SDA
05.02.2022, 04:07
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«Sie sollten attraktivere und praktischere, flexiblere Ansätze, Strategien und Massnahmen entwickeln, um den Anliegen Nordkoreas Rechnung zu tragen», sagte Chinas UN-Botschafter Zhang Jun am Freitag vor einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats zu dem Thema. Peking beobachte die Situation auf der koreanischen Halbinsel sehr genau. Den Schlüssel zur Lösung des Problems halte allerdings Washington in der Hand, es müsse mehr Aufrichtigkeit zeigen. China ist der engste Verbündete Nordkoreas.
Nordkorea hatte am Montag den ersten Test einer atomwaffenfähigen Mittelstreckenrakete seit 2017 bestätigt, die auch die US-Pazifikinsel Guam treffen könnte. Der Test einer Rakete vom Typ Hwasong-12 habe die Genauigkeit und Wirksamkeit für ihren Einsatz belegt, berichteten die Staatsmedien einen Tag nach dem Testflug. Das Land hatte in den Wochen davor ballistische Raketen von kurzer Reichweite, Marschflugkörper und eigenen Angaben zufolge auch Hyperschallraketen getestet, die mit mehr als fünffacher Schallgeschwindigkeit fliegen können.
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen berät immer wieder über die nordkoreanischen Waffentests und andere Verstösse gegen die UN-Sanktionen. Die Treffen hinter verschlossenen Türen bleiben dabei meist ohne gemeinsame Beschlüsse und enden mit Stellungnahmen einzelner Länder oder Gruppen von Staaten.
Die amerikanische Botschafterin Linda Thomas-Greenfield forderte Nordkorea nach der Sitzung auf, das Angebot der USA für Gespräche ohne Vorbedingungen anzunehmen. Für ein Treffen zwischen Machthaber Kim Jong Un mit US-Präsident Joe Biden sei es zu früh, weil man noch keinen Eindruck davon habe, was erreichbar sei. «Wenn die Voraussetzungen gegeben sind, würden wir uns das natürlich anschauen», so Thomas-Greenfield.
Die USA und mehrere Länder des UN-Sicherheitsrates sowie Japan werteten den jüngsten Test Nordkoreas in einer gemeinsamen Stellungnahme zudem als «bedeutende Eskalation». Diese «zielt darauf ab, die Region weiter zu destabilisieren. Wir verurteilen dieses rechtswidrige Vorgehen auf das Schärfste», teilten die USA, Grossbritannien, Frankreich, Brasilien, Japan, Albanien, Irland, Norwegen und die Vereinigten Arabischen Emirate mit.
Nach Einschätzung von Experten hat die Hwasong-12 eine Reichweite von 4500 Kilometern und könnte damit das US-Aussengebiet Guam erreichen, wo die USA einen Militärstützpunkt unterhalten. Der Test einer Hwasong-12 stellt nach Einschätzung von Experten aber kein grundlegend neues Bedrohungsszenario dar. Nordkorea hat eine solche Rakete vor fünf Jahren schon mehrfach getestet.
Bei landesweiten Protesten gegen die Trump-Regierung in den USA kamen am Mittwoch Tausende Personen zusammen. In New York nannten die Demonstranten Donald Trump einen Faschisten und kritisierten das sogenannte Projekt 25. Dazu gehört, dass unter anderem Gesetze vorgesehen sind, die den Versand von Abtreibungspillen über Staatsgrenzen hinweg verbieten, Pornografie kriminalisieren sowie das Bildungsministerium und Umweltschutzregeln abschaffen sollen.
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