Politik Chinas Staatschef Xi reist nach Frankreich, Serbien und Ungarn

SDA

29.4.2024 - 12:42

Im Mai geht Chinas Staatschef Xi Jinping auf Europa-Tour. Foto: Mark Schiefelbein/AP POOL/AP/dpa
Im Mai geht Chinas Staatschef Xi Jinping auf Europa-Tour. Foto: Mark Schiefelbein/AP POOL/AP/dpa
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Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping wird Anfang Mai Frankreich, Ungarn und Serbien besuchen. Er werde die Länder auf Einladung der jeweiligen Präsidenten vom 5. bis 10. Mai bereisen, teilte die Sprecherin des chinesischen Aussenamtes, Hua Chunying, am Montag in Peking mit.

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Der genaue Reiseablauf war zunächst nicht bekannt. Der 70 Jahre alte Xi war zuletzt im März 2019 in Frankreich. Damals besuchte er auch Italien und Monaco. Es ist damit sein erster Frankreich-Besuch nach der Corona-Pandemie. Schon zuvor hatte es Gerüchte über die Reise des wohl mächtigsten chinesischen Staatsmannes seit Mao Zedong gegeben.

Das Treffen in Frankreich folgt ausserdem auf die China-Reise de detuschen Kanzlers Olaf Scholz Mitte April. Xi trifft damit binnen weniger Wochen den Regierungs- beziehungsweise Staatschef der grössten und zweitgrössten EU-Volkswirtschaft.

Anders als 2019 wird Xis Europa-Tour diesmal weiter gen Osten verlaufen. Auf dem Reiseplan stehen noch Ungarn und Serbien. In Serbien könnte Xis Besuch mit dem 25. Jahrestag der Bombardierung der chinesischen Botschaft durch die Nato am 7. Mai 1999 in der Hauptstadt Belgrad zusammenfallen. Damals kamen drei chinesische Journalisten ums Leben. Die Nato sprach von einem Versehen, während Peking von einem absichtlichen Angriff ausging.

Serbien pflegt enge Beziehungen mit China und ist Mitglied von Chinas «Neuer Seidenstrasse», einer Investitions- und Infrastrukturinitiative, mit der Peking weltweit, aber besonders im Globalen Süden Milliarden-Beträge in Transportwege oder Häfen steckt. Präsident Aleksandar Vucic reiste im vergangenen Oktober nach Peking. Sein Land verhandelt auch seit 2014 über einen EU-Beitritt. Die Gespräche verlaufen schleppend.

Die ungarische Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban gilt ebenfalls als chinafreundlich. Ungarn zog BYD, Chinas derzeit grössten E-Autobauer nach verkauften Fahrzeugen, an Land. Der Konzern baut in dem zentraleuropäischen Land eine Fabrik, ebenso wie der chinesische Batterieriese CATL. Als eines von wenigen EU-Ländern ist Ungarn auch Seidenstrassen-Mitglied. Zwischen Ungarn und Serbien baute die Volksrepublik etwa eine 350 Kilometer lange Eisenbahnverbindung.