DeutschlandDänemark lockert Grenzkontrollen – Erleichterungen für Pendler
SDA
12.5.2023 - 12:41
Berufspendler und Reisende auf dem Weg nach Dänemark müssen von nun an seltener ihren Ausweis vorzeigen. In der Nacht zum Freitag traten Lockerungen der vor Jahren eingeführten dänischen Grenzkontrollen in Kraft.
Keystone-SDA
12.05.2023, 12:41
SDA
Die Änderungen sollen letztlich dafür sorgen, dass man an den Grenzübergängen auf dem Weg nach Norden deutlich seltener kontrolliert wird.
Geplant ist nach Angaben des dänischen Justizministeriums, dass die dadurch frei werdenden Polizeiressourcen in die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität fliessen. Die Grenzkontrollen zu Dänemarks Nachbarn Schweden fallen nun komplett weg.
Im Schengen-Raum, dem 27 europäische Länder angehören, gibt es eigentlich keine stationären Personenkontrollen an den Grenzen. Im Zuge der Flüchtlingskrise 2015 hatten mehrere Länder aber vorübergehende Kontrollen eingeführt, die alle sechs Monate verlängert werden müssen. Dänemark hatte sie Anfang Januar 2016 erst an der Grenze zu Deutschland aufgenommen und ab Mitte November 2019 dann auch an der Grenze zu Schweden.
Gerade im deutsch-dänischen Grenzgebiet ist immer wieder kritisiert worden, dass Dänemark die Kontrollen an den 13 Übergängen sowie für Reisende in Zügen und Fähren mit wechselnden Begründungen verlängert hat. Ein Gutachten der Europa-Universität Flensburg hatte das dänische Vorgehen als unverhältnismässig eingestuft.
Der neue dänische Kurs bei den Kontrollen soll nun vorläufig bis zum 11. November gelten. Vor allem Pendlern soll er den Grenzübertritt erleichtern – ob sich die Lage auf Dauer bessert, muss sich aber erst zeigen. Am stark frequentierten Übergang Kruså war es am Freitagmorgen für Pendler und andere Reisende spürbar leichter, über die Grenze zu kommen: Bodenschwellen wurden abgebaut und eine zweite Spur für den Autoverkehr freigegeben. Es gab vereinzelte Kontrollen, aber trotz des morgendlichen Berufsverkehrs in der eng miteinander verbundenen Grenzregion keinen Stau.
Dass die Einreisekontrollen an der deutschen Grenze anders als an derjenigen zu Schweden in begrenztem Mass bestehen bleiben, hält die dänische Regierung aus mehreren Gründen für gerechtfertigt. Sie begründete den Schritt mit der unsicheren Lage aufgrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, einer ernsten Terrorbedrohung, einer Bedrohung durch fremde Geheimdienste sowie dem Migrationsdruck in Europa.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam