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Trennung mit Hindernis Londoner Scheidungsdrama – Hamsterkäufe wegen Brexit-Chaos
Wie geht es weiter im europäischen Scheidungsdrama? Sofern Theresa May die Vertrauensabstimmung übersteht, hat sie fünf Optionen, um sich von Brüssel zu trennen. Die Briten rüsten sich für den Ernstfall.
Die Trennung von Grossbritannien und Europa könnte sich zu einem handfesten Drama entwickeln. Ein erstes potenzielles Opfer ist Theresa May: Die Premierministerin muss sich heute um 20 Uhr Schweizer Zeit einem Misstrauensvotum stellen. Es gilt jedoch als ausgeschlossen, dass die Opposition im Regierungslager genug Abweichler findet, um die Chefin der Konservativen zu stürzen.
Ein guter Indikator für eine Einordnung der gestrigen Brexit-Abstimmung ist die Reaktion der globalen Märkte. Und die zeigt, dass bis zum 29. März noch viel passieren kann: Die Wirtschaft zeigte sich unbeeindruckt von dem Ergebnis aus London. «Nach der Abstimmung ist vor der Abstimmung», zitiert die Nachrichtenagentur SDA Thomas Gitzel, den Chefökonom der VP Bank. Die Börsen in Asien legten dann auch leicht zu, und auch an der Wall Street wurden Gewinne gemacht.
Wie geht es nun aber für London mit der ungeliebten Beziehung zur EU weiter? Diese fünf Folgeszenarien sind denkbar:
1.) London macht doch nicht Schluss
Die Rückzugsoption hat der Europäische Gerichtshof durch ein Urteil im Dezember eröffnet: Grossbritannien könnte seinen Antrag auf Austritt aus der Europäischen Union jederzeit einseitig zurückziehen, also auch noch unmittelbar vor dem Austrittsdatum. Das Land bliebe einfach wie bisher Mitglied der EU. Ein neuerlicher Austrittsantrag wäre bei dieser Variante übrigens nicht ausgeschlossen.
Doch diese Option «ist sehr unwahrscheinlich», sagte der SPD-Fraktionschef im Europaparlament, Udo Bullmann, der Nachrichtenagentur dpa. Der Grund: Das Parlament müsste zustimmen. «Das ist eine sehr hohe Hürde», befand auch Fabian Zuleeg von der Brüsseler Denkfabrik European Policy Centre (EPC). In der britischen Innenpolitik spielte diese Option bisher kaum eine Rolle
2.) Aufgewärmt: Play It Again, Sam
Da die Niederlage mit 432 zu 202 Stimmen dramatisch ausfiel, macht ein neues Votum über denselben Deal keinen Sinn. Einen Stimmungsumschwung können nur zwei Faktoren auslösen, glaubt Fabian Zuleeg von der Brüsseler Denkfabrik European Policy Centre (EPC). «Zusätzlicher Zeitdruck könnte helfen» – nämlich das immer näher rückende Austrittsdatum. «Und der wirtschaftliche Druck wird sich erhöhen.» EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker fordert dann auch schon: «Ich rufe das Vereinigte Königreich dringend auf, uns seine Vorstellungen über das weitere Vorgehen so rasch wie möglich mitzuteilen.»
3.) Die Beziehungspause: aufgeschobene Trennung
Premierministerin May hat eine Verlängerung der Austrittsfrist über den 29. März hinaus stets abgelehnt, doch es wäre dabei nicht das erste Mal, dass die konservative Regierungschefin ihren Kurs ändert. Einer Vertagung müssten die übrigen 27 EU-Staaten zustimmen: Hinter vorgehaltener Hand kolportieren Diplomaten, dass die EU-Staaten dazu bereit wären, wenn es konkrete Gründe gäbe – etwa eine Neuwahl oder ein zweites Referendum.
Doch die Uhr tickt: Vom 23. bis 26. Mai geht die Europawahl über die Bühne. Wenn das neue Europaparlament im Juli erstmals zusammenkommt, müsste auch Grossbritannien seine Volksvertreter entsenden – ohne dass diese durch eine Wahl legitimiert worden wären. Um eine Teilnahme am Urnengang doch noch einzufädeln, fehlt London die Zeit.
4.) Zweites Referendum oder Neuwahlen
Zeitmangel spielt auch beim vierten Szenario eine Rolle: Für ein neues Brexit-Referendum gibt es eine Frist bis Ende Juni: Das ist sehr knapp. EPC-Fachmann Zuleeg rechnet vor, dass ein zweites Referendum nach Richtlinien der britischen Wahlkommission rund fünf Monate Vorlauf bräuchte. Auch sei unklar, über welche Frage die Briten entscheiden sollten. Eine zweite Abstimmung könnte ausserdem erneut abgeschmettert werden, warnt Experte Zuleeg.
«Man kann nicht davon ausgehen, dass sich das britische Wahlvolk umentscheidet.» Eine Neuwahl hätte dagegen eine reelle Chance, eine gütliche Brexit-Lösung voranzutreiben – zumal die oppositionelle Labour-Partei mehrheitlich eine engere Bindung an die EU befürwortet. Labour-Chef Jeremy Corbyn kann sich beispielsweise eine Zollunion inklusive Anbindung an den EU-Binnenmarkt vorstellen.
5.) Ein Ende mit Schrecken: Trennung ohne Deal
Jener Corbyn verwies in der Parlamentsdebatte am Dienstag darauf, dass das Unterhaus mehrheitlich gegen einen No-Deal-Brexit sei, also gegen einen ungeregelten Austritt ohne Vertrag, bei dem dramatische wirtschaftliche Verwerfungen befürchtet werden. Aber wie die geordnete Lösung aussehen soll, ist damit immer noch unklar. Angesichts der tiefen Spaltung der Politik und der Tatsache, dass einige Abgeordnete einen «No Deal» nicht schlimm finden, wird nicht ausgeschlossen, dass Grossbritannien aus Versehen oder aus Zeitnot doch noch über die Klippe schlittert.
Für Wirtschaft, Arbeitnehmer und Bürger brächte dies dramatische Unsicherheit und voraussichtlich einen Konjunktureinbruch. Diese Unsicherheit ist bereits spürbar: Laut «BBC» haben einige Briten begonnen, sich mit Hamsterkäufen auf dieses Szenario einzurichten. Findige Verkäufer bieten bereits eine «Brexit-Box» zum Kauf an: Für 300 britische Pfund (380 Franken) bekommen Käufer Fertignahrung für 30 Tage – inklusive Gel zum Feuermachen und einem Wasserfilter.
Die Bilder des Tages:
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
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