Deutschland Deutsche Botschaft in Myanmar fordert Zugang zu Journalist in Haft

Die Deutsche Botschaft in Myanmar hat umgehenden Zugang zu dem festgenommenen polnischen Journalisten Robert Bociaga gefordert. Die Diplomaten riefen die Behörden am Samstag zu einer «fairen und menschlichen Behandlung» des Reporters auf, wie es in einer auf Facebook veröffentlichten Mitteilung hiess. Der Journalist, der in dem südostasiatischen Land auch für die Deutsche Presse-Agentur dpa tätig ist, war am Donnerstag nach übereinstimmenden Medienberichten in Taunggyi im Zentrum des früheren Birma von Einsatzkräften festgenommen worden.

Keystone-SDA

13.03.2021, 10:57

SDA

«Die Botschaft hat auch im Namen der polnischen Botschaft in Bangkok die myanmarische Seite offiziell gebeten, Informationen über den genauen Aufenthaltsort des inhaftierten polnischen Bürgers zu geben», hiess es in der Mitteilung. Auch wurde verlangt, «ihm sofortigen konsularischen Zugang zu gewähren und schriftliche Informationen über den Grund seiner Inhaftierung und die Vorwürfe gegen ihn vorzulegen». Deutschland vertritt in dem Land die konsularischen Interessen polnischer Staatsbürger. Polen hat keine eigene Botschaft in Myanmar.

Bei der Festnahme soll der 30-Jährige auch geschlagen und verletzt worden sein, wie ein Reporter von Khit Thit Media auf Facebook berichtete. Auf Fotos war zu sehen, wie Bociaga von etwa einem Dutzend Uniformierter umzingelt wurde und vor einer Wand schützend die Hände über sich hielt. «Wie jeder Inhaftierte hat er Anspruch auf gesetzliche Vertretung und als ausländischer Inhaftierter auf konsularischen Schutz», teilte die Deutsche Botschaft mit.

Die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Menschenrechte, Gyde Jensen, forderte die Bundesregierung auf, sich für die Freilassung des Journalisten einzusetzen. «Bundesaussenminister Maas muss jetzt umgehend und in enger Absprache mit den europäischen Partnern das Militärregime in Myanmar zur sofortigen Freilassung von Robert Bociaga auffordern», sagte die FDP-Politikerin der dpa in Berlin. «Die Bundesregierung kann die Festnahmen und die brutale Gewalt gegen Journalisten in Myanmar nicht hinnehmen.»

Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts hatte am Freitag in Berlin gesagt, der Fall sei bekannt und man bemühe sich um konsularische Betreuung. Das polnische Aussenministerium erklärte, es würden alle Anstrengungen unternommen, um Kontakt zu dem Inhaftierten aufzunehmen, um ihm zu helfen.

Im früheren Birma gehen Einsatzkräfte seit dem Militärputsch Anfang Februar mit zunehmender Härte nicht nur gegen Demonstranten, sondern auch gegen Journalisten vor. Jensen forderte die Europäische Union auf, Konsequenzen daraus zu ziehen. «Daher müssen personenbezogene Sanktionen bei der nächsten Sitzung des Europäischen Rates auf den Tisch.» Die EU-Aussenminister hatten sich darauf verständigt, Strafmassnahmen vorzubereiten, die aber nicht die Bevölkerung treffen sollen. Die nächsten Beratungen finden am 22. März statt.

Trotz einer nächtlichen Ausgangssperre waren am Freitagabend in Myanmar wieder Tausende auf die Strasse gegangen, um gegen die Militärjunta zu protestieren. Im Viertel Hledan in der ehemaligen Hauptstadt Yangon (früher: Rangun) hätten sich Tausende Menschen mit Kerzen zu einer Nachtwache versammelt, berichteten die Zeitung «The Irrawaddy» und andere lokale Medien. Viele hielten wieder Plakate in den Händen, auf denen sie die Freilassung der entmachteten und festgesetzten Regierungschefin Aung San Suu Kyi forderten.

«Wir sind heute Nacht hier, um friedlich zu protestieren und für die Toten der Revolution nach dem Militärputsch zu beten», sagte der Demonstrant Nyi Min der dpa. «Wir wollen Gerechtigkeit und wir wollen Frieden, und wir werden eine solch grausame Diktatur in Myanmar niemals akzeptieren», so der 36-Jährige. Auch in anderen Teilen des Landes fanden nach Einbruch der Dunkelheit Kundgebungen statt.

Im früheren Birma hatte sich das Militär am 1. Februar an die Macht geputscht. Seitdem gibt es immer wieder Massenproteste. Jedoch fanden diese bislang meist tagsüber statt. Zuletzt hatten Polizei und Armee mit zunehmender Brutalität reagiert. Dutzende Menschen wurden bereits erschossen und viele weitere verletzt.