RegierungDeutschland pocht vor Xi-Besuch auf fairen Wettbewerb
SDA
4.5.2024 - 04:09
Vor dem Europa-Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping hat Deutschlands Aussenministerin Annalena Baerbock die staatliche Subventionspraxis Chinas kritisiert und Gegenmassnahmen nicht ausgeschlossen. (Archivbild)
Keystone
Vor dem Europa-Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping hat Deutschlands Aussenministerin Annalena Baerbock die staatliche Subventionspraxis Chinas kritisiert und Gegenmassnahmen nicht ausgeschlossen.
4.5.2024 - 04:09
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«So handhaben das eigentlich alle grossen Ökonomien auf dieser Welt, dass sie sich für internationale Regeln einsetzen, und bei einem Regelbruch ihre eigenen Märkte dann entsprechend schützen müssen», sagte sie am Samstag bei ihrem Neuseeland-Besuch in Auckland bei einer Pressekonferenz mit ihrem Kollegen Winston Peters.
«Wir hoffen, dass es dazu nicht kommen muss. Weil wenn sich alle an die Regeln halten, dann brauchen wir auch keine Counter-Massnahmen», betonte sie. Die Europäische Union sehe es aber «mit Sorge», dass bei der Elektromobilität und in anderen Bereichen staatliche Subventionen Chinas gebe, die einen ausgewogenen Wettbewerb verzerren würden.
Xi am Montag in Paris
Chinas Staats- und Parteichef Xi wird sich am Montag zu Beginn einer Europareise in Paris mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen treffen. Die EU-Kommission prüft derzeit, ob der Absatz chinesischer Elektroautos in Europa in unzulässiger Weise subventioniert wird und Gegenmassnahmen ergriffen werden müssen. Das dürfte das Hauptthema des Treffens werden.
Xi hatte beim Besuch von Deutschlands Kanzler Olaf Scholz in Peking im April vor wirtschaftlichen Schutzmassnahmen gewarnt. Deutschland und China hingen beide von der Industrie ab und unterstützten freien Handel, sagte er. «In diesem Sinne sollten beide Seiten sich vor der Zunahme des Protektionismus hüten.»
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.