RegierungDeutschland und Frankreich wollen im Kosovo vermitteln
alfa
1.6.2023 - 00:50
Nach den Zusammenstössen im Norden Kosovos wollen Deutschland und Frankreich nun vermitteln. Deutschlands Regierung zufolge ist ein Treffen zwischen Kanzler Olaf Scholz, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und den Präsidenten Serbiens und des Kosovo geplant.
1.6.2023 - 00:50
SDA
Scholz und Macron planen dem deutschen Regierungssprecher zufolge ein gemeinsames Gespräch mit der kosovarischen Präsidentin Vjosa Osmani und dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic. «Es ist geplant, gemeinsam mit Emmanuel Macron dieses Treffen zu machen», so der Sprecher. Die vier Politiker sollen demnach am Donnerstag am Rande des Treffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft in der Republik Moldau zusammenkommen.
Frankreich macht wie auch die USA den Kosovo für die Eskalation der Lage verantwortlich. Macron sagte am Mittwoch, es gebe «ganz klar eine Verantwortung der kosovarischen Behörden für die derzeitige Situation». Zuvor hatte der US-Botschafter in Pristina, Jeffrey Hovenier, erklärt: «Die Massnahmen der kosovarischen Regierung (...) haben diese Krisenatmosphäre im Norden geschaffen.»
Im März noch Normalisierung angekündigt
Er sagte zudem, das Kosovo werde nun von einer gemeinsamen Militärübung ausgeschlossen. Betroffen sei das Manöver Defender 23, an dem von April bis Juni 20 Länder teilnehmen. «Für das Kosovo ist diese Übung vorbei», sagte er örtlichen Medien.
Im März hatte Brüssel angekündigt, dass die Regierungen beider Länder ein Abkommen über die Normalisierung ihrer Beziehungen erzielt hätten. Dieses ist aber bislang weder von Belgrad noch von Pristina unterzeichnet worden. Macron kritisierte Pristina dafür, dass dieses Abkommen nicht eingehalten werde.
Das 1,8-Millionen-Einwohner-Land Kosovo mit seiner mehrheitlich ethnisch-albanischen Bevölkerung hatte im Jahr 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt, wird aber von Belgrad bis heute als serbische Provinz betrachtet. Rund 120'000 Serben leben im Kosovo, vor allem im Norden. Auch andere Länder, darunter Serbiens Verbündete China und Russland, erkennen die Unabhängigkeit des Kosovo nicht an.
Von KFOR abgeriegelt
Die serbischen Demonstranten in Zvecan stellten am Mittwoch eine mehr als 200 Meter lange serbische Flagge zur Schau, die sich vom Verwaltungsgebäude bis in das Zentrum der Stadt erstreckte. Auch trugen sie eine Fahne zu Ehren des in Belgrad geborenen Tennis-Stars Novak Djokovic. Er hatte bei den French Open eine Botschaft auf eine Fernsehkamera geschrieben, in der er das Kosovo als «Herz Serbiens» bezeichnet hatte.
KFOR-Soldaten bildeten nach Angaben eines AFP-Journalisten einen Ring um das Gebäude und riegelten den Umkreis zusätzlich mit einem Metallzaun und Stacheldraht ab. Die Protestteilnehmer behängten auch den Zaun mit serbischen Flaggen. Drei Fahrzeuge der kosovarischen Polizei waren weiterhin vor dem Gebäude zu sehen.
Später löste sich der Protest nach Angaben einer AFP-Journalistin auf. Laut dem staatlichen Fernsehsender RTS wird für Donnerstag jedoch die Rückkehr der Demonstrierenden erwartet. Sie fordern den Abzug der kosovarischen Sicherheitskräfte aus der mehrheitlich von Serben bewohnten Region und die Absetzung der ethnisch-albanischen Bürgermeister.
Kosovarische Bürgermeister berufen
Die Bürgermeister hatte der kosovarische Ministerpräsident Albin Kurti in der vergangenen Woche in ihre Ämter berufen – entgegen Forderungen der EU und der USA, die Spannungen in der Region abzubauen.
Vorangegangen waren Kommunalwahlen, welche die kosovarischen Behörden im April abgehalten hatten. Die Serben boykottierten die Wahlen allerdings weitgehend, so dass die albanische Minderheit trotz einer Wahlbeteiligung von weniger als 3,5 Prozent die Kontrolle über die Gemeinderäte übernahm.
Bei Protesten am Montag in Zvecan kam es schliesslich zu gewaltsamen Zusammenstössen zwischen Demonstrierenden und Soldaten der internationalen Schutztruppe KFOR. 30 der Soldaten wurden verletzt. Die USA und die EU verurteilten die Gewalt scharf, die Nato reagierte mit einer Verstärkung der KFOR. Auch 52 Protestteilnehmer wurden verletzt.
Überraschende Entdeckung in Thailand // Würdest du es schaffen, diese Pythonschlange einzufangen?
Stell dir vor, du entdeckst eine zwei Meter lange Pythonschlange unter deinem Haus. Was würdest du machen? In diesem Video siehst du, wie drei Männer versuchen, das Tier einzufangen.
25.04.2024
Trotz neuer Ukraine-Hilfen der USA: Scholz bleibt bei Nein zu Taurus
Bundeskanzler Olaf Scholz bleit bei seinem Nein zur Lieferung der deutschen Taurus-Raketen. Auch die neuen Hilfszusagen der USA an die Ukraine bringen ihn nicht davon ab. Der britische Premier Rishi Sunak und Scholz versprechen dem von Russland angegriffenen Land aber weiterhin in ihrer Hilfe nicht nachzulassen.
O-Ton Rishi Sunak,
«Heute gehen wir noch weiter, eröffnen ein neues Kapitel in der Sicherheits-Beziehung unserer Nationen.»
Die Regierungschefs haben eine Rüstungskooperation vereinbart. Sie wollen eine ferngesteuerte Haubitze entwickeln, die 155-Millimeter-Geschosse 40 Kilometer weit feuern können soll.
Grossbritannien und Deutschland stünden zu diesem gefährlichen Zeitpunkt für die Welt Seite an Seite, um Sicherheit und Wohlstand zu Hause und auf dem ganzen europäischen Kontinent zu erhalten.
Sunak hat seinerseits gerade das bisher grösste britische Militärpaket für die Ukraine zugesagt. Neben 60 Kampfbooten und Hunderten gepanzerten Fahrzeugen umfasst es auch weitere Marschflugkörper vom Typ Storm Shadow.
25.04.2024
Westküste Australiens // Diese gestrandeten Grindwale kämpfen ums Leben
Am Donnerstag strandeten zwischen 50 und 160 Grindwale an der Westküste Australiens. Laut örtlichen Behörden sind 26 Säugetiere ums Leben gekommen. Die Rettungsaktionen laufen noch auf Hochtouren.
25.04.2024
Überraschende Entdeckung in Thailand // Würdest du es schaffen, diese Pythonschlange einzufangen?
Trotz neuer Ukraine-Hilfen der USA: Scholz bleibt bei Nein zu Taurus
Westküste Australiens // Diese gestrandeten Grindwale kämpfen ums Leben