DeutschlandDeutschlands Grüne finden Kompromiss im Klima-Streit
SDA
21.11.2020 - 14:34
Die Co-Vorsitzenden der Grünen, Robert Habeck und Annalena Baerbock, beim digitalen Bundesparteitag der Partei. Foto: Kay Nietfeld/dpa
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Die Grünen in Deutschland haben offenen Streit und eine für den Vorstand riskante Abstimmung bei ihrem Bundesparteitag vermieden. Wie Parteichefin Annalena Baerbock am Samstag auf Twitter schrieb, kam es zu einem Kompromiss für die Formulierung im Grundsatzprogramm. Im Wortlaut: «Zentrale Grundlage unserer Politik ist das Klimaabkommen von Paris sowie der Bericht des Weltklimarates zum 1,5 Grad-Limit, der verdeutlicht, dass jedes Zehntelgrad zählt, um das Überschreiten von relevanten Kipppunkten im Klimasystem zu verhindern. Es ist daher notwendig, auf den 1,5 Grad-Pfad zu kommen. Dafür ist unmittelbares und substanzielles Handeln in den nächsten Jahren entscheidend.»
Teile der Basis hatten gefordert, Klimaschutz-Ziele schärfer zu formulieren als der Bundesvorstand es in seinem Leitantrag zunächst vorgesehen hatte. Sprengkraft hat die Frage, ob das Ziel, die Erderwärmung im Vergleich zur vorindustriellen Zeit auf 1,5 Grad zu begrenzen, zur «Massgabe» der Grünen-Politik gemacht werden soll – über einen solchen Änderungsantrag sollte eigentlich abgestimmt werden.
Der Bundesvorstand argumentiert ausdrücklich dagegen: Das entspreche nicht dem Ziel des Pariser Klimaabkommens, das «deutlich unter zwei Grad» als Ziel vorgibt, das 1,5 Grad aber als erstrebenswert erwähnt. In ihrer Eröffnungsrede am Freitagabend hatte Parteichefin Baerbock gewarnt: «Am Pariser Vertrag zu rütteln – und sei es noch so gut gemeint, verhindert doch gerade, dass wir ihn gemeinsam endlich mit Leben füllen.»
Die 1,5-Grad-Vorgabe hätte, wenn sie ernst genommen würde, drastische Folgen für das Tempo, in dem der Treibhausgas-Ausstoss reduziert werden müsste. Experten zufolge wären die Risiken für schwerste Schäden im Ökosystem bei 1,5 Grad deutlich geringer als bei 2 Grad Erderwärmung, allerdings halten viele das für kaum noch erreichbar.
Es geht dabei auch um ein strategisches Problem der Grünen: Teile ihrer Basis und der Klimaschutzbewegung finden, sie müssten beim Klimaschutz viel mehr Tempo machen – es droht Konkurrenz wie die der neuen Klimaliste, etwa bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.