Zusammenarbeit Die Hilfe aus der Schweiz hat in Kuba Spuren hinterlassen

jc, sda

11.4.2023 - 16:16

Das Kooperationsprogramm der Schweizer Hilfe für Kuba läuft 2024 aus. (Havanna, Symbolbild)
Das Kooperationsprogramm der Schweizer Hilfe für Kuba läuft 2024 aus. (Havanna, Symbolbild)
Keystone

Die Beiträge der schweizerischen Entwicklungshilfe in Kuba haben die Situation für Millionen von Menschen verbessert. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten zog am Dienstag eine Bilanz – nach 24 Jahren Entwicklungshilfe.

Keystone-SDA, jc, sda

Vor allem die am stärksten benachteiligten Bevölkerungsgruppen hätten profitiert, teilte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA mit. Am Montag hatte Aussenminister Ignazio Cassis in Havanna seinen kubanischen Amtskollegen getroffen. Die Minister blickten gemeinsam auf mehr als zwei Jahrzehnte der Schweizer Zusammenarbeit mit Kuba zurück.

Die wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Landes hatten die Lebensbedingungen der kubanischen Bevölkerung seit Ende der 1990er Jahre stark verschlechtert, teilte EDA-Kommunikationschef Nicolas Bideau mit. Vor diesem Hintergrund hätten die Beiträge der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) seit dem Jahr 2000 «einen konstruktiven Beitrag zur Entwicklung Kubas» ermöglicht.

Zu den Schwerpunkten des Programms gehörten die partizipative Verwaltung der lokalen Entwicklung, der Zugang zu Nahrungsmitteln, die lokale Wirtschaftsentwicklung sowie «Gender und Inklusion».

Programm läuft 2024 aus

Neben der Unterstützung der Bevölkerung konzentrierte sich die Zusammenarbeit auch auf Gesetzgebungsprozesse und öffentliche Politikinhalte. So setzte sich die DEZA beispielsweise im Rahmen der neuen kubanischen Verfassung von 2019 für die Verankerung von Grundprinzipien wie der Autonomie der Gemeinden und der Rolle des nichtstaatlichen Sektors ein, wie es beim EDA hiess.

Auch hatte die Schweiz ihr Fachwissen in den Nationalen Plan für Ernährungssouveränität und Ernährungsbildung (2020) und den Nationalen Plan zur Bekämpfung des Klimawandels (2017) eingebracht.

Sie sei die Grundlage für Innovationen gewesen, «in einem kubanischen Kontext, der als veränderungsresistent gilt und nur allmählich Spielraum für lokale Autonomie, den Privatsektor und die direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger lässt», schrieb das EDA.

Aufgrund der von den Eidgenössischen Räten 2020 beschlossenen, neuen Prioritäten, wird das Kooperationsprogramm mit Kuba 2024 auslaufen. Das Parlament möchte die bilateralen Mittel für Lateinamerika schrittweise auf die Regionen Nordafrika, Naher Osten und Subsahara-Afrika verlagern.