Ecuador Ecuador verlagert seinen Regierungssitz

Ecuadors Präsident Lenín Moreno hat seinen Vorgänger Rafael Correa und Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro beschuldigt, einen Staatsstreich gegen seine Regierung voranzutreiben. «Maduro und Correa haben ihren Destabilisierungsplan in Gang gesetzt.»

Dies sagte Moreno in einer Fernsehansprache am Montagabend (Ortszeit). Die Plünderungen und der Vandalismus bei der Protestwelle der letzten Tage gegen die Erhöhung der Spritpreise bewiesen, dass es sich um ein Bestreben zur Zerstörung der demokratischen Staatsordnung handele.

Moreno teilte weiter mit, dass er seine Regierung von Quito nach Guayaquil verlegt habe. In der ecuadorianischen Hauptstadt wird am Dienstag die Ankunft von rund 20'000 Demonstranten indigener Völker erwartet, die gegen die Erhöhung der Treibstoffpreise und die Erdölausbeutung in ihren Gebieten protestieren. Die Regierung hat für 60 Tage den Ausnahmezustand verhängt. Der Unterricht wurde an allen Schulen Ecuadors für Dienstag ausgesetzt.

Bezichtigung der Korruption

«Moreno ist fertig, wie es jedem Verräter früher oder später geschieht», schrieb Correa am Montagabend auf seinem Twitter-Account. Der Ex-Präsident (2007-2017) forderte Neuwahlen. Moreno war von 2007 bis 2013 Vizepräsident Correas. Nach seiner Wahl 2017 nahm Moreno Abstand von Correa und bezichtigte seinen Vorgänger der Korruption. Correa lebt seit der Amtsübergabe in Belgien.

Die Treibstoffpreise sind durch die Streichung von Regierungssubventionen stark angestiegen. Die Massnahme ist Teil von Strukturreformen, zu deren Umsetzung sich die Regierung im Gegenzug für einen Kredit des Internationalen Währungsfonds (IWF) von 4,2 Milliarden Dollar verpflichtet hat.