PolitikErdogan will Nato-Beitritt Finnlands zustimmen
SDA
17.3.2023 - 16:13
Recep Tayyip Erdogan (r), Präsident der Türkei, und Sauli Niinistö, Präsident von Finnland, geben sich die Hand. Foto: Burhan Ozbilici/AP
Keystone
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will dem angestrebten Nato-Beitritt Finnlands zustimmen. Man werde den Ratifizierungsprozess im Parlament einleiten, sagte Erdogan am Freitag in Ankara.
17.3.2023 - 16:13
SDA
Erdogan hat damit seine Blockade gegen die Nato-Norderweiterung zumindest zu einem Teil aufgegeben. Denn anders als Finnland muss Schweden weiter auf die Zustimmung aus Ankara warten. Über Schweden werde man noch nachdenken müssen, sagte Erdogan nach einem Treffen mit dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö. Dieser sagte, die Mitgliedschaft Finnlands sei ohne die von Schweden nicht komplett.
Das türkische Parlament könnte das finnische Beitrittsprotokoll somit noch bis Mitte April ratifizieren – dann stellt es die Arbeit vor der türkischen Parlamentswahl am 14. Mai ein. Bislang fehlen für die Beitritte nur noch die Zustimmungen aus der Türkei und aus Ungarn.
Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine hatten sich Schweden und Finnland im vergangenen Jahr dazu entschlossen, nach langer Zeit der militärischen Bündnisfreiheit die Aufnahme in die Nato zu beantragen. 28 der 30 derzeitigen Bündnismitglieder haben die Beitritte längst ratifiziert, in Ungarn wird zeitnah mit einem Parlamentsvotum gerechnet.
Die Türkei blockiert den Doppelbeitritt dagegen seit Monaten. Ihre Einwände richten sich vor allem gegen Schweden, dem sie mangelnden Einsatz gegen «Terrororganisationen» vorwerfen. Dabei geht es Ankara vor allem um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK.
Schweden und Finnland haben seit der Antragstellung im Mai 2022 immer wieder hervorgehoben, dass sie zeitgleich und «Hand in Hand» in die Nato aufgenommen werden wollen. Die türkische Blockade, die sich nach mehreren islamfeindlichen Protestaktionen in Stockholm zu Jahresbeginn weiter verfestigt hatte, machte diesen Parallelschritt komplizierter. Deshalb stand seit einiger Zeit im Raum, dass die Türkei zunächst einem Nato-Beitritt von Finnland zustimmt und Schweden dann zu einem späteren Zeitpunkt folgen könnte.
Dass Erdogan Finnland den Vortritt und Schweden warten lässt, damit hatte man im Norden Europas zuletzt immer stärker gerechnet. Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson hatte am Mittwoch bei einem Besuch beim deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekräftigt, dass sein Land auch auf diese Möglichkeit vorbereitet sei – auch wenn ihm ein gemeinsamer Beitritt mit Finnland weiterhin lieber wäre. Scholz betonte, dass Deutschland die beiden nordischen Länder schnell in der Nato sehen wolle.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.