Schweiz – EUErster Arbeitsbesuch Leus nach Scheitern des Rahmenabkommens
bs, sda
17.9.2021 - 18:47
Zum ersten Mal nach dem Scheitern des Rahmenabkommens ist Staatssekretärin Livia Leu am Freitag zu einem Arbeitsbesuch nach Brüssel gereist. Mit den Vertretern der EU sprach sie über die neuste Entwicklungen und die Perspektiven in der Beziehung Schweiz-EU.
17.9.2021 - 18:47
SDA
Leu traf die Generalsekretärin der EU-Kommission Ilze Juhansone, Juraj Nociar, den Kabinettschef von Maros Sefcovic, Vizepräsident der EU-Kommission, sowie Stefano Sannino, Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes zu Gesprächen. Mit Sannino diskutierte Leu vor allem über aussenpolitischen Themen wie etwa Afghanistan.
Sie habe gegenüber ihren Gesprächspartnern den Willen des Bundesrates betont, den bilateralen Weg weiterführen zu wollen, sagte die Staatssekretärin vor den Medien in Brüssel. Dies sei im Interesse beider. Dabei warb Leu auch für den vom Bundesrat angestrebten «politischen Dialog» mit der EU, um eine gemeinsame Agenda zu entwickeln. Der Dialog solle «das ganze Spektrum unserer Beziehung umfassen», sagte Leu weiter.
Die EU habe sich interessiert an einem Dialog gezeigt, bilanzierte die Staatssekretärin. «Es ist nicht eine Zeit der geschlossenen Türen». Gleichzeitig kenne die Schweiz natürlich die für die EU wichtigen Themen, die dabei diskutiert würden müssten.
Übernahme des Schweiz-Dossiers
Ausserdem wies Leu ihre Gesprächspartner darauf hin, dass der Bundesrat den Weg frei gemacht habe für die zweiten Kohäsionszahlungen. Nun sei das Parlament am Zuge. Sie habe im weiteren in Erinnerung gerufen, dass die Schweiz auch ohne institutionelles Rahmenabkommen ein «vertrauensvoller und engagierter Partner « bleibe, sagte Leu weiter.
Gleichzeitig hatte sie den EU-Partnern klar gemacht, dass die Schweiz darauf warte, dass der Assoziierungsprozess der Schweiz zum EU-Forschungsprogramm «Horizon Europe» beginnen kann.
Die Staatssekretärin gab sich zudem optimistisch, dass die Schweiz «bald erfahren wird», wer ihr Ansprechpartner bei der EU-Kommission werden wird. Gerüchten zufolge soll Sefcovic das Schweiz-Dossier von Kommissar Johannes Hahn übernehmen. Bestätigt hat dies bis anhin noch niemand.
Schweiz Thema bei Europaminister
Am kommenden Dienstag werden ausserdem die Europaminister von der EU-Kommission über das Verhältnis Schweiz-EU informiert. Eine Diskussion unter den Mitgliedstaaten ist nicht zu erwarten. Trotzdem haben die EU-Staaten jedoch das recht, sich zum Thema zu äussern.
Viel Neues gibt es jedoch nicht. Dem Vernehmen nach soll Österreich darauf gedrängt haben, die Schweiz auf die Traktandenliste der Europaminister zu setzen.
Wien dürfte es vor allem darum gehen, dass das Thema nicht zu sehr auf der Prioritätenliste der EU-Kommission nach unten rutscht. Denn erst kürzlich hiess es seitens Brüssels, dass die Schweiz keine Priorität habe.
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
STORY: Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A 9 bei Leipzig sind nach Angaben der Polizei mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem gebe es zahlreiche Verletzte, hiess es. Polizei und Rettungskräfte waren mit einem Grossaufgebot vor Ort. Die Autobahn wurde am Mittwoch in beide Richtungen gesperrt. Autofahrer wurden gebeten, eine Rettungsgasse freizuhalten. Olaf Hoppe, Polizei Leipzig: «Wir als Polizei sind hier in jedem Fall mit 70, 80 Personen im Einsatz. Wir haben Unterstützung von der Bundespolizei, um die weiträumig abzusperren. Man kann glaube ich nachvollziehen, im Moment läuft hier die medizinische Behandlung von den zahlreichen Verletzten. Und Rettungskräfte sind hier vom Landkreis Nordsachsen im Einsatz. Auch zahlreich, wie – so nennt man das – es bei einem Massenanfall von Verletzten üblich ist.» Der Reisebus von Flixbus war zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt. Die Ursache ist bisher unbekannt – genauso wie die Frage, ob weitere Fahrzeuge beteiligt waren. Nach Angaben von Flix war der Bus auf dem Weg von Berlin nach Zürich. An Bord seien 53 Fahrgäste und 2 Fahrer gewesen.
27.03.2024
Flixbus nach Zürich verunglückt // 55 Personen an Board +++ mindestens 5 Tote +++ Kliniken bereiten sich auf Grosseinsatz vor
UNFALL MIT EINEM REISEBUS BEI LEIPZIG
Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A9 bei Leipzig sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen
Nach Polizeiangaben wurden ausserdem mehrere Verletzte gemeldet
Der Reisebus war am Morgen zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz verunglückt
URSACHE NOCH UNKLAR
Das Fahrzeug war aus noch unbekannter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt
AUTOBAHN IN BEIDE RICHTUNGEN GESPERRT
Mehrere Rettungshubschrauber und zahlreiche Krankenwagen sind im Einsatz
27.03.2024
Naturspektakel Island // So grün leuchten dir Nordlichter über brodelndem Vulkan
Der Lava spuckende Vulkan bei Grindavik ist derzeit nicht das einzigste Naturspektakel in Island. Die grün leuchtenden Nordlichter ergänzen das Naturschauspiel.
27.03.2024
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
Flixbus nach Zürich verunglückt // 55 Personen an Board +++ mindestens 5 Tote +++ Kliniken bereiten sich auf Grosseinsatz vor
Naturspektakel Island // So grün leuchten dir Nordlichter über brodelndem Vulkan