Europa EU drängt Türkei zur Rückkehr in die Istanbul-Konvention

Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell hat die Türkei aufgefordert, ihren Austritt aus der Istanbul-Konvention rückgängig zu machen. Die Konvention soll Gewalt gegen Frauen verhindern und bekämpfen. Die Türkei war am Samstag ausgetreten. «Wir hoffen, dass die Türkei bald wieder gemeinsam mit der Europäischen Union die Rechte von Frauen und Mädchen verteidigen wird, ein fundamentales Element der Menschenrechte, des Friedens, der Sicherheit und der Gleichberechtigung im 21. Jahrhundert», erklärte Borrell am Sonntag.

Auch EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen betonte auf Twitter: «Gewalt gegen Frauen ist nicht hinnehmbar. Frauen verdienen einen starken Rechtsrahmen, um sie zu schützen. Ich unterstütze die Istanbul-Konvention und rufe alle Unterzeichner auf, sie zu ratifizieren.» Borrell äusserte in seiner Erklärung völliges Unverständnis über den Austritt. Dieser gefährde Schutz und Grundrechte von Frauen in der Türkei und sende eine gefährliche Botschaft an die ganze Welt.

Die Istanbul-Konvention ist eine internationale Vereinbarung, die 2011 vom Europarat ausgearbeitet wurde. Sie sollte einen europaweiten Rechtsrahmen schaffen, um Gewalt gegen Frauen zu verhüten und zu bekämpfen. Der heutige türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan selbst hatte die Konvention selbst in Istanbul unterschrieben, dem Ort der letzten Beratungen.